Art. 3 LSPro

Grundsätze

In forcesince 1 Jul 2010cited 7×
1

Produkte dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder bei vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfügig gefährden.

2

Sie müssen den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen nach Artikel 4 oder, wenn keine solchen Anforderungen festgelegt worden sind, dem Stand des Wissens und der Technik entsprechen.

3

Für die Gewährleistung der Sicherheit und der Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter sind zu berücksichtigen:

a.

die angegebene oder voraussichtliche Gebrauchsdauer eines Produkts;

b.

der Umstand, dass das Produkt auf andere Produkte einwirkt, sofern seine Verwendung mit diesen andern Produkten vernünftigerweise vorhersehbar ist;

c.

der Umstand, dass das Produkt für Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt ist oder unter vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen auch von Konsumentinnen und Konsumenten benutzt werden kann;

d.

der Umstand, dass das Produkt von Personengruppen verwendet werden kann, die dabei einer grösseren Gefahr ausgesetzt sind als andere (z.B. Kinder, Menschen mit Behinderungen oder ältere Menschen).

4

Dem spezifischen Gefährdungspotenzial eines Produkts müssen überdies entsprechen:

a.

seine Kennzeichnung und Aufmachung;

b.

die Verpackung sowie die Anleitungen für seinen Zusammenbau, die Installation und die Wartung;

c.

Warn- und Sicherheitshinweise;

d.

Gebrauchs- und Bedienungsanleitung und Angaben zu seiner Entsorgung;

e.

alle sonstigen produktbezogenen Angaben oder Informationen.

5

Ein Produkt ist nicht allein deshalb als gefährlich zu betrachten, weil ein sichereres Produkt in Verkehr gebracht wurde.

6

Die Pflichten nach diesem Abschnitt müssen erfüllt werden:

a.

vom Hersteller;

b.

subsidiär vom Importeur, Händler oder Erbringer von Dienstleistungen.

  • Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV)10Law

    1 Wer Produkte in Verkehr bringt, muss zum Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach den Artikeln 3–5 PrSG alle erforderlichen technischen Unterlagen sowie die Konformitätserklärung beibringen können. Diese Pflicht gilt ab dem …

  • BGE 146 II 265Decision

    … die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfügig gefährden (Art. 3 Abs. 1 PrSG). Das Gesetz geht von der grundsätzlichen Selbstverantwortung aus und entspricht damit dem "New …

    7 Apr 2020 · 146-II-265

  • 2C_75/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 13. März 2014Decision

    … Nach Beseitigung des Mangels kann das Produkt wieder selbstverantwortlich (Art. 3 und 5 PrSG) in Verkehr gebracht werden, da das Produkt produktsicherheitsrechtlich mit dem ursprünglichen Verfügungsobjekt nicht identisch ist (in diesem …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_75-2016

  • Bundesgesetz vom 21. März 2014 über Bauprodukte (Bauproduktegesetz, BauPG)4Law

    1 Bauprodukte dürfen nur in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 PrSG sicher sind und daher bei normaler oder bei vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit …

  • 1C_299/2019, Urteil vom 7. April 2020 – Zugang zu amtlichen DokumentenDecision

    … die Sicherheit und die Gesundheit der Verwenderinnen und Verwender und Dritter nicht oder nur geringfügig gefährden (Art. 3 Abs. 1 PrSG). Das Gesetz geht von der grundsätzlichen Selbstverantwortung aus und entspricht damit dem "New …

    7 Apr 2020 · 2020-04-07-1C_299-2019

  • 2C_79/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 31. März 2014Decision

    … Nach Beseitigung des Mangels kann das Produkt wieder selbstverantwortlich (Art. 3 und 5 PrSG) in Verkehr gebracht werden, da das Produkt produktsicherheitsrechtlich mit dem ursprünglichen Verfügungsobjekt nicht identisch ist (in diesem …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_79-2016

  • 2C_77/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 13. März 2014Decision

    … Nach Beseitigung des Mangels kann das Produkt wieder selbstverantwortlich (Art. 3 und 5 PrSG) in Verkehr gebracht werden, da das Produkt produktsicherheitsrechtlich mit dem ursprünglichen Verfügungsobjekt nicht identisch ist (in diesem …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_77-2016