Art. 5 LSPro

Erfüllung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen

In forcesince 1 Jul 2010cited 7×
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Wer ein Produkt in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt. Der Nachweis der Konformität richtet sich nach den Artikeln 17 und 18 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse.

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Wird ein Produkt nach den technischen Normen gemäss Artikel 6 hergestellt, so wird vermutet, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt.

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Wer ein Produkt in Verkehr bringt, das den technischen Normen nach Artikel 6 nicht entspricht, muss nachweisen können, dass das Produkt die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen auf andere Weise erfüllt.

4

Sind keine grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen festgelegt worden, so muss nachgewiesen werden können, dass das Produkt nach dem Stand des Wissens und der Technik hergestellt worden ist.

  • Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV)10Law

    1 Wer Produkte in Verkehr bringt, muss zum Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach den Artikeln 3–5 PrSG alle erforderlichen technischen Unterlagen sowie die Konformitätserklärung beibringen können. Diese Pflicht gilt ab dem …

  • BSV148lLaw

    … dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügen die zuständigen Behörden Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–5 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit. 5 Bevor die zuständigen Behörden die …

  • OMBT26Law

    … oder die Prüfung, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt die Kontrollstelle Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–5 PrSG. 1bis Die Kontrollstelle kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines …

  • 2C_75/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 13. März 2014Decision

    … Nach Beseitigung des Mangels kann das Produkt wieder selbstverantwortlich (Art. 3 und 5 PrSG) in Verkehr gebracht werden, da das Produkt produktsicherheitsrechtlich mit dem ursprünglichen Verfügungsobjekt nicht identisch ist (in diesem …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_75-2016

  • 2C_79/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 31. März 2014Decision

    … Nach Beseitigung des Mangels kann das Produkt wieder selbstverantwortlich (Art. 3 und 5 PrSG) in Verkehr gebracht werden, da das Produkt produktsicherheitsrechtlich mit dem ursprünglichen Verfügungsobjekt nicht identisch ist (in diesem …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_79-2016

  • OASAE20Law

    … die Überprüfung, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügen die Vollzugsorgane Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–5 PrSG. 1bis Die Vollzugsorgane können die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität …

  • 2C_77/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 13. März 2014Decision

    … Nach Beseitigung des Mangels kann das Produkt wieder selbstverantwortlich (Art. 3 und 5 PrSG) in Verkehr gebracht werden, da das Produkt produktsicherheitsrechtlich mit dem ursprünglichen Verfügungsobjekt nicht identisch ist (in diesem …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_77-2016