Art. 1 LSPro

Zweck und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jul 2010cited 8×
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Mit diesem Gesetz sollen die Sicherheit von Produkten gewährleistet und der grenzüberschreitende freie Warenverkehr erleichtert werden.

2

Dieses Gesetz gilt für das gewerbliche oder berufliche Inverkehrbringen von Produkten.

3

Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind anwendbar, soweit nicht andere bundesrechtliche Bestimmungen bestehen, mit denen dasselbe Ziel verfolgt wird.

4

Dieses Gesetz gilt nicht für das Inverkehrbringen gebrauchter Produkte, die:

a.

als Antiquitäten überlassen werden; oder

b.

vor ihrer Verwendung instand gesetzt oder wiederaufbereitet werden müssen, sofern der Inverkehrbringer diejenige Person, der sie überlassen werden, darüber ausreichend unterrichtet.

  • 2C_718/2018, Urteil vom 27. Mai 2019 – Einfuhrverbot für TabakprodukteDecision

    … 930.11) verweist, ist darauf hinzuweisen, dass die Lebensmittelgesetzgebung diesem Gesetz als lex specialis vorgeht (Art. 1 Abs. 3 PrSG; vgl. Urteil 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 5.3). Zwar mag ein gesundheitspolizeiliches …

    27 May 2019 · 2019-05-27-2C_718-2018

  • BGE 146 II 265Decision

    … die Sicherheit von Produkten gewährleistet und der grenzüberschreitende freie Warenverkehr erleichtert werden (Art. 1 Abs. 1 PrSG). Es gilt für das gewerbliche oder berufliche Inverkehrbringen von Produkten (Art. 1 Abs. 2 PrSG). Als …

    7 Apr 2020 · 146-II-265

  • 2C_75/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 13. März 2014Decision

    … die Sicherheit von Produkten gewährleistet und der grenzüberschreitende freie Warenverkehr erleichtert werden (Art. 1 Abs. 1 PrSG). Produkte dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder bei vernünftigerweise …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_75-2016

  • 1C_299/2019, Urteil vom 7. April 2020 – Zugang zu amtlichen DokumentenDecision

    … die Sicherheit von Produkten gewährleistet und der grenzüberschreitende freie Warenverkehr erleichtert werden (Art. 1 Abs. 1 PrSG). Es gilt für das gewerbliche oder berufliche Inverkehrbringen von Produkten (Art. 1 Abs. 2 PrSG). Als …

    7 Apr 2020 · 2020-04-07-1C_299-2019

  • 2C_79/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 31. März 2014Decision

    … die Sicherheit von Produkten gewährleistet und der grenzüberschreitende freie Warenverkehr erleichtert werden (Art. 1 Abs. 1 PrSG). Produkte dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder bei vernünftigerweise …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_79-2016

  • VSS1Law

    … Spielzeug nach Anhang 1 Ziffer II; b. gebrauchtes Spielzeug im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit; c. Spielzeug, das auf lokaler Ebene an Basaren, Schulfesten und Ähnlichem in …

  • 2C_77/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Marktüberwachung PrSG; Verfügung der SUVA vom 13. März 2014Decision

    … die Sicherheit von Produkten gewährleistet und der grenzüberschreitende freie Warenverkehr erleichtert werden (Art. 1 Abs. 1 PrSG). Produkte dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn sie bei normaler oder bei vernünftigerweise …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-2C_77-2016

  • Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- un…2a2bLaw

    … Konzentration von 0,01 oder mehr Gewichtsprozent enthalten. 2 Absatz 1 gilt nicht für gebrauchte Gegenstände nach Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe a des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit.