Art. 376 StPO

Voraussetzungen

In forcesince 1 Jan 2011cited 41×

Ein selbstständiges Einziehungsverfahren wird durchgeführt, wenn ausserhalb eines Strafverfahrens über die Einziehung von Gegenständen oder Vermögenswerten zu entscheiden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 41.

  • 1B_163/2013, Urteil vom 4. November 2013 – Strafprozessuale GrundbuchsperreDecision

    … 70 Abs. 1 StGB verfügt das Gericht, unter Vorbehalt eines allfälligen selbstständigen Einziehungsverfahrens (Art. 376-378 StPO), die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, …

    4 Nov 2013 · 2013-11-04-1B_163-2013

  • 1B_300/2013, Urteil vom 14. April 2014 – Strafverfahren; BeschlagnahmeDecision

    … 70 ff. StGB. Das Gericht verfügt, unter Vorbehalt eines allfälligen selbstständigen Einziehungsverfahrens (Art. 376-378 StPO), die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, …

    14 Apr 2014 · 2014-04-14-1B_300-2013

  • 1B_114/2015, Urteil vom 1. Juli 2015 – Strafverfahren; VermögensbeschlagnahmungDecision

    … 70 ff. StGB. Gemäss Art. 70 Abs. 1 StGB verfügt das Gericht (unter Vorbehalt von Art. 352 Abs. 2 und Art. 376-378 StPO) die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine …

    1 Jul 2015 · 2015-07-01-1B_114-2015

  • 1B_109/2016, Urteil vom 12. Oktober 2016 – Strafprozess, BeschlagnahmeDecision

    Das Strafgericht verfügt (unter Vorbehalt von Art. 352 Abs. 2 und Art. 376-378 StPO) die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlassen oder zu belohnen, …

    12 Oct 2016 · 2016-10-12-1B_109-2016

  • 1B_198/2012, Urteil vom 14. August 2012 – Strafverfahren: KontosperreDecision

    … Umfang einer allfälligen Vermögenseinziehung hat (unter Vorbehalt des selbstständigen Einziehungsverfahrens nach Art. 376-378 StPO) der dafür zuständige Sachrichter zu urteilen. Die hier streitige vorläufige Einziehungsbeschlagnahme …

    14 Aug 2012 · 2012-08-14-1B_198-2012

  • 6B_437/2016, Urteil vom 22. September 2016 – Gewinneinziehung; Kosten- und EntschädigungsfolgenDecision

    … Handlungen verjährt waren, und verwies das Verfahren insoweit in ein selbstständiges Einziehungsverfahren nach Art. 376 ff. StPO. Zur Begründung erwog sie, bei Vorliegen tatsächlicher oder rechtlicher Strafverfolgungshindernisse wie …

    22 Sep 2016 · 2016-09-22-6B_437-2016

  • 6B_733/2011, Urteil vom 5. Juni 2012 – Sicherungseinziehung (Einziehung und Vernichtung von Hanfpflanzen; selbständiges EinziehungsverfahrenDecision

    … 2011 ordnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn im Rahmen eines selbständigen Einziehungsverfahrens gemäss Art. 376 ff. StPO gestützt auf Art. 69 StGB die Einziehung und Vernichtung der beschlagnahmten Hanfpflanzen an, nachdem …

    5 Jun 2012 · 2012-06-05-6B_733-2011

  • 6B_887/2016, Urteil vom 6. Oktober 2016 – Betrug, unlauterer Wettbewerb; Vermögenseinziehung, Ersatzforderung; "ne bis in idem"; Kosten- undDecision

    … Die Voraussetzungen für ein selbstständiges Einziehungsverfahren im Sinne von Art. 376 StPO seien nicht erfüllt. Der angefochtene Entscheid und der Beschluss des Bezirksgerichts Luzern vom 1. Oktober 2015 betreffend …

    6 Oct 2016 · 2016-10-06-6B_887-2016

  • 1B_505/2011, Urteil vom 2. April 2012 – Einstellung nach ErmittlungsverfahrenDecision

    … 73 BStP resp. Art. 376 StPO zu eröffnen. Das Bundesstrafgericht trat am 16. August 2011 auf die Beschwerde nicht ein.

    2 Apr 2012 · 2012-04-02-1B_505-2011

  • 1B_463/2016, Urteil vom 10. April 2017 – Strafverfahren; KontensperrenDecision

    Das Strafgericht verfügt (unter Vorbehalt von Art. 352 Abs. 2 und Art. 376-378 StPO) die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlassen oder zu belohnen, …

    10 Apr 2017 · 2017-04-10-1B_463-2016