Art. 375 StPO

Entscheid

In forcesince 1 Jan 2011cited 2×
1

Das Gericht ordnet die beantragte oder andere Massnahmen an, wenn es die Täterschaft und die Schuldunfähigkeit für erwiesen und die Massnahme für erforderlich hält. Gleichzeitig entscheidet es über die geltend gemachten Zivilansprüche.

2

Die Anordnung der Massnahme und der Entscheid über die Zivilansprüche ergehen in einem Urteil.

3

Erachtet das Gericht die beschuldigte Person als schuldfähig oder als für die im Zustand der Schuldunfähigkeit begangenen Straftaten verantwortlich, so weist es den Antrag der Staatsanwaltschaft ab. Mit der Rechtskraft dieses Entscheids wird das Vorverfahren gegen die beschuldigte Person weitergeführt.

  • 6B_1021/2014, Urteil vom 3. September 2015 – Verlängerung einer stationären MassnahmeDecision

    … So ergehe die Anordnung der Massnahme bei einer schuldunfähigen Person nach Art. 375 Abs. 2 StPO ausdrücklich in Form eines Urteils; dies "aufgrund der Tragweite der möglichen Sanktionen" (Botschaft, a.a.O., S. 1305). Das Gesetz sehe …

    3 Sep 2015 · 2015-09-03-6B_1021-2014

  • 7B_248/2025, Urteil vom 7. April 2025 – Vollzug einer stationären Massnahme; vorsorgliche MassnahmenDecision

    … 2 Abs. 3 StGB) erfüllt hat, indessen wegen Schuldunfähigkeit nicht strafbar ist. Es ordnete in Anwendung von Art. 375 Abs. 1 StPO eine stationäre therapeutische Massnahme zur Behandlung von psychischen Störungen (Art. 19 Abs. 3 in …

    7 Apr 2025 · 2025-04-07-7B_248-2025