The 10 that are cited most themselves, of 17.
1B_388/2015, Urteil vom 3. Dezember 2015 – Verlängerung UntersuchungshaftDecision
… 2). Aus Art. 240 Abs. 2 StPO ergibt sich, dass die Sicherheit auch von Drittpersonen geleistet werden kann. Es besteht kein vorbehaltloser Anspruch, gegen Kaution aus der Haft entlassen zu werden. Nur wenn genügend Anzeichen dafür …
3 Dec 2015 · 2015-12-03-1B_388-2015
IRSG50Law
… kann jederzeit ein Haftentlassungsgesuch einreichen. 4 Im Übrigen gelten für die Haftentlassung sinngemäss die Artikel 238–240 StPO.
1B_149/2017, Urteil vom 5. Mai 2017 – HaftentlassungsgesuchDecision
… Bei Fluchtgefahr kommt namentlich die Leistung einer Sicherheit nach Art. 238 StPO in Betracht. Aus Art. 240 Abs. 2 StPO ergibt sich, dass die Sicherheit auch von Drittpersonen geleistet werden kann. Es besteht indes kein vorbehaltloser …
5 May 2017 · 2017-05-05-1B_149-2017
1B_378/2018, Urteil vom 21. September 2018 – Verlängerung der UntersuchungshaftDecision
… Art. 240 Abs. 2 StPO; Urteil 1B_388/2105 vom 3. Dezember 2015 E. 2.5; Matthias Härri, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 238 N. 11). Auch sind der Bruder, die Schwester und der Cousin, welche die Leistung einer Kaution von …
21 Sep 2018 · 2018-09-21-1B_378-2018
Bundesgesetz vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR)60Law
… gegen Sicherheitsleistung in Freiheit gelassen werden. 2 Für die Freilassung gegen Sicherheitsleistung gelten die Artikel 238–240 StPO sinngemäss. Die Sicherheit ist jedoch beim Eidgenössischen Finanzdepartement zu leisten; sie …
1B_562/2022, Urteil vom 25. November 2022 – Abweisung des Haftentlasungsgesuch / Verlängerung der UntersuchungshaftDecision
… Art. 240 Abs. 2 StPO). Diesfalls sind die finanziellen Möglichkeiten der Drittpersonen und die persönliche Beziehung der beschuldigten Person zu diesen Drittpersonen zu prüfen. Die Sicherheitsleistung muss so hoch angesetzt werden, dass …
25 Nov 2022 · 2022-11-25-1B_562-2022
1B_115/2013, Urteil vom 10. Oktober 2013 – Verfall der SicherheitsleistungDecision
Die Vorinstanz erachtet den Verfall gemäss Art. 240 Abs. 1 StPO als rechtmässig. Auf diese Bestimmung stützt sich auch die Beschwerdeführerin auf S. 8 f. der Beschwerde in Strafsachen unter der Überschrift "Rechtliches". Dies tat sie …
10 Oct 2013 · 2013-10-10-1B_115-2013
1B_297/2019, Urteil vom 3. Juli 2019 – Strafverfahren; Verlängerung der UntersuchungshaftDecision
… 5.2). Anstelle der beschuldigten Person können grundsätzlich auch Drittpersonen die Kaution leisten (vgl. Art. 240 Abs. 2 StPO; Urteile 1B_378/2018 vom 21. September 2018 E. 6.4; 1B_388/2105 vom 3. Dezember 2015 E. 2.5; Matthias Härri, …
3 Jul 2019 · 2019-07-03-1B_297-2019
6B_1269/2017, Arrêt du 16 janvier 2019 – Arbitraire; procédure par défaut; gestion fautive, gestion déloyale, faux dans les titres, tentativDecision
Le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir violé l'art. 240 CPP.
16 Jan 2019 · 2019-01-16-6B_1269-2017
7B_645/2023, Urteil vom 13. Oktober 2023 – Haftentlassung aus SicherheitshaftDecision
… Art. 240 Abs. 2 StPO). Diesfalls sind die finanziellen Möglichkeiten der Drittpersonen und die persönliche Beziehung der beschuldigten Person zu diesen Drittpersonen zu prüfen. Die Sicherheitsleistung muss so hoch angesetzt werden, dass …
13 Oct 2023 · 2023-10-13-7B_645-2023