Art. 238 StPO

Sicherheitsleistung

In forcesince 1 Jan 2011cited 41×
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Bei Fluchtgefahr kann das zuständige Gericht die Leistung eines Geldbetrages vorsehen, der sicherstellen soll, dass die beschuldigte Person sich jederzeit zu Verfahrenshandlungen oder zum Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion einstellt.

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Die Höhe der Sicherheitsleistung bemisst sich nach der Schwere der Taten, die der beschuldigten Person vorgeworfen werden, und nach ihren persönlichen Verhältnissen.

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Die Sicherheitsleistung kann in bar oder durch Garantie einer in der Schweiz niedergelassenen Bank oder Versicherung erbracht werden.

The 10 that are cited most themselves, of 41.

  • 1B_388/2015, Urteil vom 3. Dezember 2015 – Verlängerung UntersuchungshaftDecision

    … Fluchtgefahr könne mit einer Ersatzmassnahme, nämlich mit der Verpflichtung zu einer Sicherheitsleistung gemäss Art. 238 ff. StPO, wirkungsvoll begegnet werden. Es bestünden keinerlei ernsthafte Anhaltspunkte dafür, dass die …

    3 Dec 2015 · 2015-12-03-1B_388-2015

  • IRSG50Law

    … kann jederzeit ein Haftentlassungsgesuch einreichen. 4 Im Übrigen gelten für die Haftentlassung sinngemäss die Artikel 238–240 StPO.

  • 1B_400/2014, Urteil vom 8. Januar 2015 – Haftentlassung und Ersatzmassnahmen für die UntersuchungshaftDecision

    … 2 lit. d). Bei Fluchtgefahr kommt ferner die Leistung einer Sicherheit nach Art. 238 StPO in Betracht. Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist bei blossen Ersatzmassnahmen für Haft grundsätzlich ein weniger strenger Massstab an die …

    8 Jan 2015 · 2015-01-08-1B_400-2014

  • 7B_645/2023, Urteil vom 13. Oktober 2023 – Haftentlassung aus SicherheitshaftDecision

    … sich dabei nach der Schwere der vorgeworfenen Taten und den persönlichen Verhältnissen der beschuldigten Person (Art. 238 Abs. 2 StPO). Bei der Prüfung der Herkunft der für die Sicherheitsleistung herangezogenen finanziellen Mittel ist …

    13 Oct 2023 · 2023-10-13-7B_645-2023

  • 1B_393/2015, Arrêt du 9 décembre 2015 – mesure de substitution à la détention pour des motifs de sûreté, cautionDecision

    La recourante conteste tout d'abord l'existence d'un risque de fuite et estime par ailleurs disproportionné le montant des suretés fixé à 300'000 fr. Elle invoque la violation des art. 238 CPP, 9 et 36 al. 3 Cst. et 5 par. 3 CEDH.

    9 Dec 2015 · 2015-12-09-1B_393-2015

  • 1B_251/2015, Urteil vom 12. August 2015 – SicherheitshaftDecision

    … 2 lit. d). Bei Fluchtgefahr kommt ferner die Leistung einer Sicherheit gemäss Art. 238 StPO in Betracht. Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist bei blossen Ersatzmassnahmen für Haft grundsätzlich ein weniger strenger Massstab an die …

    12 Aug 2015 · 2015-08-12-1B_251-2015

  • 1B_149/2017, Urteil vom 5. Mai 2017 – HaftentlassungsgesuchDecision

    … Bei Fluchtgefahr kommt namentlich die Leistung einer Sicherheit nach Art. 238 StPO in Betracht. Aus Art. 240 Abs. 2 StPO ergibt sich, dass die Sicherheit auch von Drittpersonen geleistet werden kann. Es besteht indes kein vorbehaltloser …

    5 May 2017 · 2017-05-05-1B_149-2017

  • 1B_286/2012, Urteil vom 19. November 2012 – Freigabe der SicherheitsleistungDecision

    … Person sich jederzeit zu Verfahrenshandlungen oder zum Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion einstellt (Art. 238 Abs. 1 StPO). Die Sicherheitsleistung ist (gemäss Art. 239 Abs. 1 StPO) freizugeben, wenn der Haftgrund weggefallen …

    19 Nov 2012 · 2012-11-19-1B_286-2012

  • 1B_455/2011, Arrêt du 22 septembre 2011 – détention provisoireDecision

    Le recourant se plaint d'une violation des art. 237 et 238 CPP, ainsi que des art. 36 al. 3 Cst. et 5 par. 3 CEDH. Il conteste l'importance du risque de fuite et estime que les mesures de substitution proposées étaient suffisantes.

    22 Sep 2011 · 2011-09-22-1B_455-2011

  • Bundesgesetz vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR)60Law

    … gegen Sicherheitsleistung in Freiheit gelassen werden. 2 Für die Freilassung gegen Sicherheitsleistung gelten die Artikel 238–240 StPO sinngemäss. Die Sicherheit ist jedoch beim Eidgenössischen Finanzdepartement zu leisten; sie …