Art. 1 OSIM

Gegenstand

In forceuntil 1 Jan 2029

Diese Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten und Daten juristischer Personen (Daten) in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln der Armee und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch:

a.

Behörden des Bundes und der Kantone;

b.

Kommandantinnen, Kommandanten und Kommandostellen der Armee (militärische Kommandos) sowie Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes;

c.

weitere Angehörige der Armee und des Zivilschutzes;

d.

Dritte, die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Militär- und Zivilschutzwesen oder für das VBS erfüllen.

Changed on 1 Jun 2026

Diese Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten natürlicher und und Daten juristischer Personen (Daten) in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln der Armee und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch:

  1. 1 Jun 2026 – 1 Jan 2029earlier wording
  2. 1 Apr 2023 – 1 Jun 2026earlier wording
  3. 1 Mar 2018 – 1 Apr 2023earlier wording
  4. 1 Jan 2010 – 1 Mar 2018earlier wording