Art. 17 LTV

Organisation

In forcesince 1 Jan 2025cited 3×
1

Zur Sicherstellung des direkten Verkehrs regeln die Unternehmen ihre gegenseitigen Beziehungen. Sie vereinbaren insbesondere:

a.

die Bereiche der Zusammenarbeit;

b.

die Voraussetzungen für die Beteiligung am direkten Verkehr;

c.

die Verteilung der gemeinsamen Verwaltungskosten;

d.

die Verteilung der Verkehrseinnahmen;

e.

die Haftungsgemeinschaft und den gegenseitigen Rückgriff.

2

Ist ein direkter Verkehr von besonderer Bedeutung, so kann das BAV weitere Anforderungen an die Organisation stellen.

3

Die Übereinkommen über den direkten Verkehr und über die Haftung dürfen besondere Interessen einzelner Unternehmen nur so weit berücksichtigen, als die Gesamtinteressen des öffentlichen Verkehrs nicht beeinträchtigt werden. Diese Übereinkommen sind dem BAV zur Genehmigung vorzulegen.

4 …

  • Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB)56Law

    … über Teile der Schweiz oder über einzelne Agglomerationen und Regionen inner- und ausserhalb von Organisationen nach Artikel 17 PBG erstrecken. 2 Im gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 PBG bestellten regionalen Personenverkehr sowie im …

  • 2C_61/2010, Urteil vom 26. August 2010 – Kontrollzuschlag nach TransportgesetzDecision

    … insbes. Art. 15 Abs. 2 und Art. 17 PBG).

    26 Aug 2010 · 2010-08-26-2C_61-2010

  • 2C_43/2012, Urteil vom 24. April 2012 – Konzession für regelmässige, gewerbsmässige PersonenbeförderungDecision

    … 16 Abs. 2 PBG). Zur Sicherstellung des direkten Verkehrs regeln die Unternehmen gemäss Art. 17 Abs. 1 PBG ihre gegenseitigen Beziehungen. Sie vereinbaren insbesondere die Bereiche der Zusammenarbeit, die Voraussetzungen für die …

    24 Apr 2012 · 2012-04-24-2C_43-2012