Art. 14 LTV

Betriebspflicht

In forcesince 1 Jan 2010cited 1×
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Die Unternehmen sind verpflichtet, alle in den Fahrplänen enthaltenen Fahrten durchzuführen, es sei denn, dies werde durch Umstände verhindert, die sie nicht vermeiden und deren Folgen sie nicht abwenden können.

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Verletzt ein Unternehmen die Betriebspflicht, so kann die berechtigte Person Schadenersatz verlangen.

  • 2C_43/2012, Urteil vom 24. April 2012 – Konzession für regelmässige, gewerbsmässige PersonenbeförderungDecision

    … Darin sind die Transportpflicht (Art. 12 PBG), die Fahrplanpflicht (Art. 13 PBG), die Betriebspflicht (Art. 14 PBG), die Tarifpflicht (Art. 15 PBG), die Pflicht zum Direkten Verkehr (Art. 16 und 17 PBG) sowie weitere Pflichten (Art. 18 …

    24 Apr 2012 · 2012-04-24-2C_43-2012