Art. 9 LSIP

Grundsatz

In forcesince 5 Dec 2008cited 2×
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Fedpol betreibt einen Informationssystem-Verbund; dieser umfasst folgende Informationssysteme:

a.

das System zur Unterstützung gerichtspolizeilicher Ermittlungen des Bundes (Art. 10);

b.

das System Bundesdelikte (Art. 11);

c.

das System internationale und interkantonale Polizeikooperation (Art. 12);

d.

das System zur Unterstützung der Ermittlungen der Kantone im Bereich ihrer Strafverfolgungskompetenzen (Art. 13);

e.

das System zur Personenidentifikation im Rahmen von Strafverfolgungen und bei der Suche nach vermissten Personen (Art. 14).

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Die Systeme werden so miteinander verbunden, dass die Benutzenden im Rahmen ihrer Zugriffsrechte mit einer einzigen Abfrage prüfen können, ob bestimmte Personen oder Organisationen in einem Informationssystem oder mehreren Informationssystemen des Verbunds verzeichnet sind.

  • StReG46Law

    … für die Kontrolle des Verbundes der polizeilichen Informationssysteme nach Art. 9 des Bundesgesetzes vom 13. Juni 2008 über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (BPI), 7. für die Abklärung der Voraussetzungen für die …

  • Verordnung vom 15. Oktober 2008 über das Nationale Ermittlungssystem (NES-Verordnung)29fLaw

    … den Auswertungsplattformen bearbeiteten Daten mit allen Systemen des polizeilichen Informationssystem-Verbundes nach Artikel 9 BPI abgeglichen und an die Systeme der Verfahrensleitung mittels Datenträger oder via elektronische …