Art. 9 OTAS

Grundsatz

In forcesince 1 Jan 2009cited 1×
1

Der Bund gewährt den Kantonen nach Massgabe von Artikel 32e Absätze 3 und 4 USG Abgeltungen für die:

a.

Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten;

b.

Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen; und

c.

Untersuchung von Standorten, die sich als nicht belastet erweisen.

2

Er gewährt auch Abgeltungen für einen räumlich eindeutig abgrenzbaren Teil eines belasteten Standortes, wenn dieser die Abgeltungsvoraussetzungen erfüllt und weitere Massnahmen nicht erschwert oder verunmöglicht werden.

  • 1C_44/2013, Urteil vom 16. Januar 2014 – Auszahlung von Abgeltungen gemäss VASA an die Sanierung des Teilstandortes der X. AGDecision

    … räumlich eindeutig abgrenzbaren Teil einer Altlast, wenn dieser Teil die Abgeltungsvoraussetzungen erfüllt (heute: Art. 9 Abs. 2 VASA).

    16 Jan 2014 · 2014-01-16-1C_44-2013