Art. 15 FamZG

Aufgaben der Familienausgleichskassen

In forcesince 1 Mar 2007cited 6×
1

Den Familienausgleichskassen obliegen insbesondere:

a.

die Festsetzung und Ausrichtung der Familienzulagen;

b.

die Festsetzung und Erhebung der Beiträge;

c.

der Erlass und die Eröffnung der Verfügungen und der Einspracheentscheide.

2

Die Familienzulagen werden den anspruchsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Regel durch den Arbeitgeber ausbezahlt.

3

Die Familienausgleichskassen sorgen für das finanzielle Gleichgewicht durch Äufnung einer angemessenen Schwankungsreserve.

  • FamZV13Law

    (Art. 15 Abs. 1 Bst. b und 3 FamZG) 1 Die Familienausgleichskassen werden durch die Beiträge, die Erträge und Bezüge aus der Schwankungsreserve sowie die Zahlungen aus einem allfälligen kantonalen Lastenausgleich finanziert. 2 Die …

  • 8C_366/2008, Urteil vom 1. April 2009 – FamilienzulagenDecision

    Die Einführung eines kantonalen Lastenausgleichs widerspricht Art. 15 FamZG nicht. Diese Norm berechtigt die Familienausgleichskassen, die Familienzulagen zuzusprechen und auszurichten, die Beiträge im Rahmen der kantonalen Ordnung …

    1 Apr 2009 · 2009-04-01-8C_366-2008

  • 5A_743/2017, Urteil vom 22. Mai 2019 – EhescheidungDecision

    … Auszahlung der Kinderzulagen entscheidet aber nicht das Scheidungsgericht, sondern die zuständige Ausgleichskasse (Art. 15 Abs. 1 lit. a und c des Familienzulagengesetzes vom 24. März 2006 [FamZG; SR 836.2]). Es ist mithin nicht zu …

    22 May 2019 · 2019-05-22-5A_743-2017

  • 8C_881/2008, Urteil vom 5. Mai 2009 – FamilienzulagenDecision

    … 16 Abs. 1 resp. Art. 17 Abs. 2 lit. j FamZG zustehen, einen Höchstbeitragssatz vorzuschreiben. Daran ändert auch Art. 15 Abs. 1 lit. b FamZG, gemäss welchem den Familienausgleichskassen die Festsetzung und Erhebung der Beiträge …

    5 May 2009 · 2009-05-05-8C_881-2008

  • 8C_1054/2008, Urteil vom 5. Mai 2009 – FamilienzulagenDecision

    Die Einführung eines kantonalen Lastenausgleichs widerspricht Art. 15 FamZG nicht. Diese Norm berechtigt die Familienausgleichskassen, die Familienzulagen zuzusprechen und auszurichten, die Beiträge im Rahmen der kantonalen Ordnung …

    5 May 2009 · 2009-05-05-8C_1054-2008

  • 8C_837/2013, Urteil vom 8. Mai 2014 – FamilienzulageDecision

    Nach Art. 15 Abs. 2 FamZG werden Familienzulagen den anspruchsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Regel durch den Arbeitgeber ausbezahlt. Damit wird eine administrative Vereinfachung bezweckt, welche darin besteht, dass …

    8 May 2014 · 2014-05-08-8C_837-2013