Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 6. März 2020, mit Wirkung seit 1. Jan. 2021 ( AS 2020 971 ).
Art. 15 HRegV
4A_554/2012, Urteil vom 21. März 2013 – Kollektivgesellschaft; HandelsregistereintragDecision
Gemäss Art. 15 Abs. 1 Satz 1 HRegV beruht die Eintragung in das Handelsregister auf einer Anmeldung. Dabei handelt es sich um eine an das Handelsregisteramt gerichtete Willenserklärung, mit der die Eintragung von eintragungspflichtigen …
21 Mar 2013 · 2013-03-21-4A_554-2012
4A_206/2013, Urteil vom 5. September 2013 – Handelsregistereintrag, Verzicht auf eingeschränkte RevisionDecision
… 2.2). Bei der Vorschrift von Art. 62 Abs. 2 Satz 2 HRegV handelt es sich mithin um eine Konkretisierung des in Art. 15 Abs. 2 HRegV verankerten Belegprinzips, wonach die ins Handelsregister einzutragenden Tatsachen zu belegen und die dazu …
5 Sep 2013 · 2013-09-05-4A_206-2013
Changed on 1 Jan 2021
1 Die Eintragung ins Handelsregister beruht auf einer Anmeldung; vorbehalten bleibt die Eintragung aufgrund eines Urteils oder einer Verfügung eines Gerichts oder einer Behörde oder von Amtes wegen.
2 Die einzutragenden Tatsachen sind zu belegen. Dem Handelsregisteramt müssen die dazu erforderlichen Belege eingereicht werden.
3 Ist für die Eintragung in das Handelsregister eine Frist vorgesehen, so gilt diese als gewahrt, wenn die Anmeldung und die erforderlichen Belege den rechtlichen Anforderungen genügen und:
a. die Anmeldung und die erforderlichen Belege am letzten Tag der Frist beim Handelsregisteramt eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden; oder
b. dem Absender bestätigt wurde, dass die elektronische Anmeldung und die erforderlichen elektronischen Belege spätestens am letzten Tag der Frist eingegangen sindAufgehoben durch Ziff. I der V vom 6. März 2020, mit Wirkung seit 1. Jan. 2021 ( AS 2020 971 ).
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2012 – 1 Jan 2021earlier wording
- 1 Jan 2008 – 1 Jan 2012earlier wording