Art. 15 SKV

Ärztliche Untersuchung

In forcesince 1 Jan 2008cited 5×
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Wurde eine Blutentnahme angeordnet, so hat der damit beauftragte Arzt oder die damit beauftragte Ärztin die betroffene Person auf die medizinisch feststellbaren Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufgrund von Alkohol-, Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum zu untersuchen. Das ASTRA legt die Mindestanforderungen an die Form und den Inhalt des entsprechenden Protokolls fest.

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Lässt die betroffene Person in ihrem Verhalten keine Auffälligkeiten erkennen, die auf eine andere Ursache der Fahrunfähigkeit als Alkohol hinweisen, so kann die zuständige Behörde den Arzt oder die Ärztin von der Untersuchungspflicht entbinden.

  • VSKV-ASTRA26Law

    … Allfällige Beweismittel sind sicherzustellen. 3 Das Protokoll der ärztlichen Untersuchung nach Artikel 15 Absatz 1 SKV richtet sich nach Anhang 3.

  • Verordnung vom 14. November 1973 über die Luftfahrt (Luftfahrtverordnung, LFV)43Law

    … psychotropen Substanzen steht, so richtet sich die Durchführung der angeordneten Untersuchungen sinngemäss nach den Artikeln 12a, 12b, 13 Absatz 3, 14, 15 und 17 der SKV und den entsprechenden Ausführungsvorschriften des ASTRA.

  • BSV40gLaw

    … Die Mindestanforderungen an die Form und den Inhalt des entsprechenden Protokolls richten sich sinngemäss nach Artikel 15 Absatz 1 SKV. 2 Lässt die betroffene Person in ihrem Verhalten keine Auffälligkeiten erkennen, die auf eine andere …

  • 6B_884/2010, Urteil vom 27. Januar 2011 – Fahren in fahrunfähigem Zustand, Vereitelung einer Blutprobe; WillkürDecision

    … Eine Verletzung der vom Beschwerdeführer gerügten Art. 13 (Pflichten der Polizei) und Art. 15 SKV (ärztliche Untersuchung) bzw. der bereits auf den 1. Januar 2008 hin aufgehobenen Artikel 139-142 VZV ist aufgrund der Vorbringen des …

    27 Jan 2011 · 2011-01-27-6B_884-2010

  • 6B_1037/2013, Arrêt du 20 mars 2014 – Circulation au volant d'un véhicule automobile en état d'ébriété (taux qualifié), arbitraireDecision

    … 2.1-2.3 p. 246 ss). Il en va ainsi en particulier du grief selon lequel l'art. 15 de l'Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR; RS 741.013) aurait été violé (cf. mémoire de recours ch. 5b p. 4). …

    20 Mar 2014 · 2014-03-20-6B_1037-2013