Art. 12 SKV

Blutprobe zum Nachweis von Alkohol

In forcesince 1 Jan 2020cited 9×
1

Eine Blutprobe zum Nachweis von Alkohol ist anzuordnen, wenn:

a.

das Resultat einer Atemalkoholprobe mit einem Testgerät:

1.

über den Werten liegt, die unterschriftlich anerkannt werden können, und keine Atemalkoholprobe mit einem Messgerät durchgeführt werden kann,

2.

durch die betroffene Person unterschriftlich anerkannt werden könnte, sie den Wert aber nicht anerkannt hat und keine Atemalkoholprobe mit einem Messgerät durchgeführt werden kann;

b.

das Resultat einer Atemalkoholprobe 0,15 mg/l oder mehr beträgt und der Verdacht besteht, dass die betroffene Person zwei Stunden oder mehr vor der Kontrolle ein Fahrzeug in angetrunkenem Zustand geführt hat;

c.

die betroffene Person sich der Durchführung einer Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt;

d.

die betroffene Person die Durchführung einer Blutprobe verlangt.

2

Eine Blutprobe kann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen und keine Atemalkoholprobe durchgeführt werden kann oder diese nicht geeignet ist, um die Widerhandlung festzustellen.

  • VSKV-ASTRALaw

    … Untersuchung auf: Alkohol Betäubungsmittel Arzneimittel Die Ärztin/der Arzt wurde von … beauftragt, gestützt auf Artikel 12 der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007 (SKV) eine Blutprobe/Urinprobe zu …

  • 6B_196/2010, Urteil vom 20. April 2010 – Fahren in fahrunfähigem ZustandDecision

    … 4). Art. 12 SKV regelt das Vorgehen für die Anordnung von Blut- und Urinuntersuchungen. Gestützt darauf ist eine Blutuntersuchung anzuordnen, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als …

    20 Apr 2010 · 2010-04-20-6B_196-2010

  • 6B_954/2008, Urteil vom 6. März 2009 – Angriff, einfache Körperverletzung, Fahren in fahrunfähigem Zustand; UnschuldsvermutungDecision

    … aArt. 140 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 VZV und Art. 12 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 SKV). Daraus erhellt, dass der Verordnungsgeber dem Atemlufttest als Beweismittel für die Feststellung der Fahrunfähigkeit eine weniger grosse Bedeutung beimisst als …

    6 Mar 2009 · 2009-03-06-6B_954-2008

  • 6B_776/2011, Urteil vom 24. Mai 2012 – Fahren in fahrunfähigem Zustand; LegalitätsprinzipDecision

    … Der Gesetzgeber habe mit Blick auf Art. 11 Abs. 5 lit. a und Art. 12 Abs. 1 Ziff. 2 SKV gewollt, dass es beim Atemlufttest sein Bewenden habe, wenn die betroffene Person das Resultat unterschriftlich bestätige. Angesichts der hohen …

    24 May 2012 · 2012-05-24-6B_776-2011

  • 6B_244/2011, Urteil vom 20. Juni 2011 – Fahren in fahrunfähigem ZustandDecision

    … 55 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 12 SKV; siehe zur Möglichkeit der direkten Anordnung von Blut- und Urinproben Urteil 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.4.1; vgl. WEISSENBERGER, a.a.O., Rz 10 zu Art. 55). Entgegen dem Dafürhalten der …

    20 Jun 2011 · 2011-06-20-6B_244-2011

  • 6B_186/2013, Urteil vom 26. September 2013 – Fahren in fahrunfähigem Zustand; willkürliche BeweiswürdigungDecision

    … Blutuntersuchung ist anzuordnen, wenn die Atemalkoholmessung auf eine qualifizierte Blutalkoholkonzentration hinweist (Art. 12 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 SKV) oder wenn die betroffene Person das Ergebnis der Messung von 0.50o/oo und mehr aber …

    26 Sep 2013 · 2013-09-26-6B_186-2013

  • 6B_397/2011, Arrêt du 25 avril 2012 – Ivresse au volant; arbitraireDecision

    … 4106, p. 4139), est ordonnée (art. 12 al. 1 let. a ch. 2 OCCR).

    25 Apr 2012 · 2012-04-25-6B_397-2011

  • 6B_54/2010, Urteil vom 18. März 2010 – Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, Nichtbeherrschen des FahrzeugsDecision

    … 91a Abs. 1 SVG. Ebenso verweigerte er die in Anwendung von Art. 55 Abs. 3 SVG und Art. 12 Abs. 1 SKV angeordnete Entnahme einer Blutprobe. Entgegen seiner Auffassung wird der Beschwerdeführer durch den Umstand, dass er im Zeitpunkt der …

    18 Mar 2010 · 2010-03-18-6B_54-2010

  • 1C_889/2013, Arrêt du 21 juillet 2014 – retrait du permis de conduireDecision

    … 55 al. 3 let. b LCR, art. 11 al. 5 let. a et art. 12 al. 1 let. a ch. 2 OCCR [RS 741.013]). Invoquant également les art. 32 Cst., 6 CEDH et 14 du Pacte international relatif aux droits civils et politiques, l'intéressé se plaint d'une …

    21 Jul 2014 · 2014-07-21-1C_889-2013