Art. 79 ZG

Ende der Bürgschaft

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
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Die Haftung der Bürgin oder des Bürgen endet mit derjenigen der Zollschuldnerin oder des Zollschuldners.

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Die Generalbürgschaft kann frühestens ein Jahr nach Errichtung gekündigt werden. Die Bürgschaft erstreckt sich dann nicht mehr auf Zollforderungen, die gegenüber der Zollschuldnerin oder dem Zollschuldner später als 30 Tage nach Eingang der Kündigung beim BAZG entstanden sind.

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Die Bürgschaft kann vom BAZG jederzeit aufgehoben werden.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)205206207Law

    (Art. 79 Abs. 2 ZG) Wird eine Generalbürgschaft gekündigt, so orientiert das BAZG die Zollschuldnerin oder den Zollschuldner darüber und fordert sie oder ihn auf, innerhalb einer bestimmten Frist eine neue Sicherheit zu leisten.

  • 2C_219/2019, Urteil vom 27. April 2020 – Nachforderungsverfügung/Einfuhr von KunstwerkenDecision

    … Art. 75 ZG ausgeht - zum Schluss gekommen, die Frage der Verjährung beurteile sich vorliegend primär nach Art. 79 aMWSTG; die verwaltungsstrafrechtlichen Verjährungsbestimmungen seien nur subsidiär für den Fall heranzuziehen, dass die …

    27 Apr 2020 · 2020-04-27-2C_219-2019