Art. 65 ZG

Einlagerung, Lagerdauer und Bearbeitung der Waren

In forcesince 1 May 2007cited 2×
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Waren, die in einem Zollfreilager gelagert werden sollen, sind der zuständigen Zollstelle zur Einlagerung anzumelden und in das Zollfreilager zu verbringen.

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In Zollfreilagern dürfen Waren beliebig lange gelagert werden. Der Bundesrat bestimmt die Frist, innerhalb deren zur Ausfuhr veranlagte Waren ausgeführt werden müssen.

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Der Bundesrat regelt, unter welchen Bedingungen die eingelagerten Waren bearbeitet werden dürfen.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)173a178a179180Law

    … Zur Ausfuhr veranlagte Waren nach Artikel 65 Absatz 2 ZG 7. Nukleare Güter und radioaktive Abfälle nach Artikel 3 Buchstaben h und i des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 8. Betäubungsmittel nach Artikel 1 des …

  • 2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision

    … sei die Zollabgabe bar zu erlegen oder Sicherheit, namentlich Zollbürgschaft zu leisten (Art. 47 Abs. 1 und Art. 65 ZG). Bei Leistung einer Zollbürgschaft seien die Art. 71 ZG und Art. 65 ZV anwendbar, wonach auf den durch Bürgschaft …

    12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005