Art. 115 ZG

Gegenstand und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
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Das BAZG kann im Rahmen seiner Zuständigkeit ausländischen Behörden auf deren Ersuchen Amtshilfe bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, namentlich bei der Sicherstellung der ordnungsgemässen Anwendung des Zollrechts und bei der Verhütung, Aufdeckung und Verfolgung von Widerhandlungen gegen das Zollrecht, leisten, sofern ein völkerrechtlicher Vertrag dies vorsieht.

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Wenn ein völkerrechtlicher Vertrag dies vorsieht, kann es die Amtshilfe auch von Amtes wegen leisten.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)234Law

    (Art. 115 Abs. 2 ZG) Weigert sich eine Person, auf die sich ein Ersuchen einer ausländischen Behörde um Amtshilfe bezieht, mitzuwirken, so erlässt das BAZG eine Verfügung über die Mitwirkungs- und Editionspflicht im Sinne von Artikel …

  • VUB3637Law

    … bestätigen. 3 Es kann ausländische Behörden um Amtshilfe im Bereich der Ursprungsbeglaubigung ersuchen. 4 Artikel 115 Absätze 2–4 ZG gilt sinngemäss. 5 Die betroffene Beglaubigungsstelle kann vom BAZG für die Nachprüfung …