Art. 36 VUB

Internationale Amtshilfe

In forcesince 1 Jan 2022
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Das BAZG kann ausländischen Behörden auf Ersuchen Amtshilfe leisten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Bereich der Ursprungsbeglaubigung, namentlich bei der Sicherstellung der ordnungsgemässen Anwendung der Aussenwirtschafts- und der Zollgesetzgebung sowie bei der Verhütung, Aufdeckung und Verfolgung von Widerhandlungen, sofern ein völkerrechtlicher Vertrag dies vorsieht.

2

Besteht kein völkerrechtlicher Vertrag, so kann das BAZG der betreffenden ausländischen Behörde auf deren Ersuchen die Echtheit und Wahrheit von inländischen Ursprungsbeglaubigungen bestätigen.

3

Es kann ausländische Behörden um Amtshilfe im Bereich der Ursprungsbeglaubigung ersuchen.

4

Artikel 115 Absätze 2–4 ZG gilt sinngemäss.

5

Die betroffene Beglaubigungsstelle kann vom BAZG für die Nachprüfung beigezogen werden. Sie übergibt ihm die Beweismittel.