Art. 1 LRTV

Geltungsbereich

In forceuntil 1 Jan 2027cited 3×
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Dieses Gesetz regelt die Veranstaltung, die Aufbereitung, die Übertragung und den Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen. Soweit in diesem Gesetz nichts anderes vorgesehen ist, richtet sich die fernmeldetechnische Übertragung von Programmen nach dem Fernmeldegesetz vom 30. April 1997 (FMG).

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Nicht unter das Gesetz fallen Angebote von geringer publizistischer Tragweite. Der Bundesrat bestimmt die Kriterien.

  • Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007 (RTVV)1Law

    (Art. 1 Abs. 2 RTVG) 1 Angebote von geringer publizistischer Tragweite sind Angebote, die von weniger als 1000 Geräten gleichzeitig in einer dem Stand der Technik entsprechenden Qualität empfangen werden können. 2 Angebote von geringer …

  • 1A.220/2006, Urteil vom 16. März 2007 – Baubewilligung (Amateurfunkanlage)Decision

    … Art. 1 Abs. 1 RTVG), sondern der Fernmeldegesetzgebung unterliegen. Die Höhe des Antennengerüsts (18 m) und die Abmessungen der horizontal liegenden Antennen (3,8 m x 8 m und 2,2 m x 8 m) sind für den Amateurfunkbetrieb erforderlich; …

    16 Mar 2007 · 2007-03-16-1A.220-2006

  • 2C_529/2017, Urteil vom 25. November 2019 – Werbung und SponsoringDecision

    … 2 lit. a RTVG anknüpft (Art. 1 Abs. 1 RTVG), ebenso wie dessen speziellen, auf die SRG zugeschnittenen Vorschriften (vgl. ausführlich VOLZ, a.a.O., S. 69 f.).

    25 Nov 2019 · 2019-11-25-2C_529-2017