Art. 30 OIFT

Nachweis der vorschriftskonformen Ausführung und der Betriebstauglichkeit

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
1

Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin hat nachzuweisen und hierzu der Bewilligungsbehörde eine Erklärung einzureichen, dass die Seilbahn als Ganze:

a.

vorschriftskonform ausgeführt wurde; und

b.

sicher betrieben werden kann.

2

Er oder sie kann sich für die Erklärung auf die Erklärungen der Ersteller stützen.

3

Er oder sie hat nachzuweisen, dass die nachstehenden Teile entsprechend den in Anhang II der EU-Seilbahnverordnung genannten grundlegenden Anforderungen ausgeführt wurden, und hat hierzu der Bewilligungsbehörde Konformitätserklärungen der Hersteller gemäss Artikel 19 und Anhang IX der EU-Seilbahnverordnung einzureichen für:

a.

die Sicherheitsbauteile;

b.

die Teilsysteme gemäss Anhang I der EU-Seilbahnverordnung.

  • 2C_905/2010, Urteil vom 22. März 2011 – Betriebsbewilligung Kabinenbahn Schwarzsee - Furgg - Trockener StegDecision

    … VI der EG-Seilbahnrichtlinie erforderlich (Art. 28 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 2 SebV). Gestützt auf Art. 4 Abs. 2 SebG hat das Bundesamt in BBl 2006 9778 die technischen Normen bezeichnet, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen …

    22 Mar 2011 · 2011-03-22-2C_905-2010

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … a), nachzuweisen, dass die Seilbahn vorschriftskonform gebaut, umgebaut oder geändert worden ist (vgl. Art. 30 SebV; lit. b) und die in Anhang 3 zur Seilbahnverordnung zusätzlich genannten Unterlagen einzureichen (lit. c).

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021