Art. 28 OIFT

Konformitätsbescheinigung

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
1

Eine Konformitätsbescheinigung ist erforderlich für:

a.

jedes Sicherheitsbauteil;

b.

jedes Teilsystem.

2

Einer Konformitätsbescheinigung für ein Teilsystem müssen folgende technischen Unterlagen beiliegen:

a.

die Konformitätserklärungen für die Sicherheitsbauteile des betreffenden Teilsystems;

b.

eine Übersichtszeichnung des Teilsystems, aus der die möglichen Anordnungen der Sicherheitsbauteile innerhalb des Teilsystems ersichtlich sind;

c.

eine Liste der Merkmale, die den Einsatzbereich des Teilsystems bestimmen;

d.

die Betriebs- und Wartungsanleitung oder Vorgaben für deren Erstellung.

3

Die Bewilligungsbehörde kann bei Bedarf weitere Unterlagen gemäss Artikel 11 Absatz 2 und Anhang VIII der EU-Seilbahnverordnung verlangen.

4

Die Unterlagen sind in einer Amtssprache des Bundes oder auf Englisch einzureichen.

  • 2C_905/2010, Urteil vom 22. März 2011 – Betriebsbewilligung Kabinenbahn Schwarzsee - Furgg - Trockener StegDecision

    … VI der EG-Seilbahnrichtlinie erforderlich (Art. 28 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 2 SebV). Gestützt auf Art. 4 Abs. 2 SebG hat das Bundesamt in BBl 2006 9778 die technischen Normen bezeichnet, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen …

    22 Mar 2011 · 2011-03-22-2C_905-2010

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … 1 SebV). Er oder sie hat hierzu laut Art. 26 Abs. 2 SebV die erforderlichen Konformitätsbescheinigungen (vgl. Art. 28 SebV; vgl. auch E. 6.3.2 hiernach) und Sachverständigenberichte (vgl. Art. 29 SebV) einzureichen (lit. a), …

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021