Art. 3 OAV-SchKG

Eidgenössische Kommission für Schuldbetreibung und Konkurs

In forcesince 1 Jan 2012
1

Die Eidgenössische Kommission für Schuldbetreibung und Konkurs berät das Bundesamt für Justiz in der Ausübung der Oberaufsicht. Die Beratung umfasst namentlich Fragen der Rechtsetzung und der Rechtsanwendung.

2

Die Mitglieder werden durch den Bundesrat ernannt. Die Kommission setzt sich aus höchstens 10 Mitgliedern zusammen.

3

Den Vorsitz hat die Leiterin oder der Leiter der Dienststelle für Oberaufsicht SchKG. Diese Dienststelle führt das Sekretariat.

Changed on 1 Jan 2012

2 Die Mitglieder werden durch das Bundesamt für Justiz den Bundesrat ernannt. Die Kommission setzt sich aus maximalhöchstens 10 Mitgliedern zusammen.

  1. 1 Jan 2012 – todayin force
  2. 1 Jan 2007 – 1 Jan 2012earlier wording