Art. 2 OAV-SchKG

Berichterstattung

In forcesince 1 Jan 2023
1

Die oberen oder einzigen kantonalen Aufsichtsbehörden berichten der Dienststelle Oberaufsicht SchKG im Bundesamt für Justiz jährlich über:

a.

die Inspektionen, die sie bei den Betreibungs- und Konkursämtern durchgeführt haben;

b.

die Tätigkeit der unteren und der oberen Aufsichtsbehörden samt statistischer Übersicht über die Beschwerden und die Zeit ihrer Erledigung;

c.

die Aussprechung von Disziplinarstrafen;

d.

ihre Weisungen an die Ämter;

e.

die Schwierigkeiten, die sie bei der Anwendung des Gesetzes festgestellt haben.

2

Die Dienststelle Oberaufsicht SchKG im Bundesamt für Justiz kann Weisungen über die Form der Berichterstattung erlassen.

Changed on 1 Jan 2023

Die 1 Die oberen oder einzigen kantonalen Aufsichtsbehörden berichten dem Bundesamt für Justiz mindestens alle zwei Jahre der Dienststelle Oberaufsicht SchKG im Bundesamt für Justiz jährlich über:

2 Die Dienststelle Oberaufsicht SchKG im Bundesamt für Justiz kann Weisungen über die Form der Berichterstattung erlassen.

  1. 1 Jan 2023 – todayin force
  2. 1 Jan 2012 – 1 Jan 2023earlier wording
  3. 1 Jan 2007 – 1 Jan 2012earlier wording