Art. 14 GebV-En

Gebühren im Bereich Rohrleitungen

In forcesince 1 Jan 2018
1

Das BFE erhebt Gebühren namentlich für:

a.

Plangenehmigungen;

b.

Betriebsbewilligungen;

c.

Entscheide im Zusammenhang mit Bauvorhaben Dritter;

d.

Entscheide im Zusammenhang mit der Transportpflicht für Dritte.

2

Das Eidgenössische Rohrleitungsinspektorat erhebt Gebühren namentlich für:

a.

die technische Bauaufsicht gemäss Artikel 18 der Rohrleitungsverordnung vom 2. Februar 2000 (RLV);

b.

die technische Betriebsaufsicht gemäss Artikel 24 RLV;

c.

die Mitwirkung an Plangenehmigungsverfahren.