Art. 23 DPMin

Persönliche Leistung

In forcesince 1 Jan 2007cited 10×
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Der Jugendliche kann zu einer persönlichen Leistung zu Gunsten von sozialen Einrichtungen, von Werken im öffentlichen Interesse, von hilfsbedürftigen Personen oder des Geschädigten mit deren Zustimmung verpflichtet werden. Die Leistung hat dem Alter und den Fähigkeiten des Jugendlichen zu entsprechen. Sie wird nicht entschädigt.

2

Als persönliche Leistung kann auch die Teilnahme an Kursen oder ähnlichen Veranstaltungen angeordnet werden.

3

Die persönliche Leistung dauert höchstens zehn Tage. Für Jugendliche, die zur Zeit der Tat das 15. Altersjahr vollendet und ein Verbrechen oder ein Vergehen begangen haben, kann die persönliche Leistung bis zu einer Dauer von drei Monaten angeordnet und mit der Verpflichtung verbunden werden, sich an einem bestimmten Ort aufzuhalten.

4

Wird die Leistung nicht fristgemäss oder mangelhaft erbracht, so ermahnt die vollziehende Behörde den Jugendlichen unter Ansetzung einer letzten Frist.

5

Bleibt die Mahnung ohne Erfolg und hat der Jugendliche zur Zeit der Tat das 15. Altersjahr nicht vollendet, so kann er verpflichtet werden, die Leistung unter unmittelbarer Aufsicht der vollziehenden Behörde oder einer von ihr bestimmten Person zu erbringen.

6

Bleibt die Mahnung ohne Erfolg und hat der Jugendliche zur Zeit der Tat das 15. Altersjahr vollendet, so erkennt die urteilende Behörde:

a.

an Stelle einer Leistung bis zu zehn Tagen auf Busse;

b.

an Stelle einer Leistung über zehn Tagen auf Busse oder Freiheitsentzug; der Freiheitsentzug darf die Dauer der umgewandelten Leistung nicht übersteigen.

  • BGE 138 IV 35Decision

    … 24 lit. a JStPO nicht zur Anwendung gelange (vgl. Art. 23 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 und 25 Abs. 1 JStG [SR 311.1]).

    6 Dec 2011 · 138-IV-35

  • V-StGB-MStG-JStG12c12f12hLaw

    Treffen persönliche Leistungen nach Artikel 23 JStG oder Freiheitsentzüge nach Artikel 25 JStG mit Freiheitsstrafen nach Artikel 40 StGB im Vollzug zusammen, so sind sie nacheinander zu vollziehen.

  • 6B_1237/2014, Arrêt du 24 mars 2015 – Exécution de peine, droit d'être entendu, prestation personnelle (art. 23 DPMin)Decision

    … public de l'Etat de Fribourg, intimé. Objet Exécution de peine, droit d'être entendu, prestation personnelle (art. 23 DPMin), recours contre l'arrêt de la Chambre pénale du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg du 18 décembre 2014.

    24 Mar 2015 · 2015-03-24-6B_1237-2014

  • 6B_1026/2015, Arrêt du 11 octobre 2016 – Mineur; licéité de la détention avant jugement; indemnisationDecision

    … le recourant affirme qu'ils ne permettaient pas non plus d'envisager concrètement une peine privative de liberté, l'art. 23 al. 6 DPMin prohibant, pour un mineur de moins de quinze ans le jour où il a commis l'acte punissable, la …

    11 Oct 2016 · 2016-10-11-6B_1026-2015

  • 6B_741/2013, Urteil vom 19. Juni 2014 – Widerhandlung gegen die Allgemeine Polizeiverordnung der Stadt WinterthurDecision

    … Polizeiverordnung der Stadt Winterthur [APV/W]) zu einer vollziehbaren persönlichen Leistung von einem Tag (Art. 23 JStG). Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Berufung von X.________ am 14. Juni 2013 ab.

    19 Jun 2014 · 2014-06-19-6B_741-2013

  • 6B_593/2019, Urteil vom 15. Januar 2020 – Mehrfacher Hausfriedensbruch; Willkür; StrafzumessungDecision

    … 22 JStG), eine persönliche Leistung (Art. 23 JStG), eine Busse (Art. 24 JStG) oder, im Falle von Verbrechen oder Vergehen, einen Freiheitsentzug bis zu einem Jahr (Art. 25 Abs. 1 JStG), und für gewisse Straftaten unter weiteren …

    15 Jan 2020 · 2020-01-15-6B_593-2019

  • 1B_504/2011, Urteil vom 6. Dezember 2011 – Strafverfahren; Widerruf der amtlichen VerteidigungDecision

    … 24 lit. a JStPO nicht zur Anwendung gelange (vgl. Art. 23 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 und Art. 25 Abs. 1 JStG [SR 311.1]).

    6 Dec 2011 · 2011-12-06-1B_504-2011

  • 6B_677/2008, Urteil vom 23. Februar 2009 – Anspruch auf gerichtliche Beurteilung (Art. 41 Abs. 1 JStG)Decision

    … wegen fahrlässiger Körperverletzung sowie pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall mit Verletzten in Anwendung von Art. 23 JStG mit drei Tagen Arbeitsleistung, verpflichtete ihn zu einem Entschuldigungsschreiben und erteilte ihm einen …

    23 Feb 2009 · 2009-02-23-6B_677-2008

  • 6B_655/2016, Urteil vom 1. Dezember 2016 – Notwendige Verteidigung im JugendstrafverfahrenDecision

    … 34 Abs. 1 lit. a und c JStPO). Diese Bestimmung orientiert sich am parallelen Art. 23 Abs. 3 JStG, wonach die persönliche Leistung bis zu einer Dauer von drei Monaten angeordnet werden kann (JOSITSCH ET AL., a.a.O., N. 4 zu Art. 34 …

    1 Dec 2016 · 2016-12-01-6B_655-2016

  • 1B_233/2013, Urteil vom 9. Juli 2013 – Untersuchungshaft; VerfahrenDecision

    … Er könne deshalb nur mit einem Verweis (Art. 22 JStG) oder einer persönlichen Leistung (Art. 23 JStG) bestraft werden. Die persönliche Leistung betrage im vorliegenden Fall höchstens zehn Tage. X.________ sei deshalb zufolge Überhaft …

    9 Jul 2013 · 2013-07-09-1B_233-2013