Art. 10 VBGÖ

Gesuche, die eine besonders aufwendige Bearbeitung erfordern

In forcesince 1 Jan 2023cited 2×

(Art. 10 Abs. 4 Bst. c BGÖ)

1

Ein Gesuch erfordert eine besonders aufwendige Bearbeitung, wenn die Behörde das Gesuch mit ihren verfügbaren Ressourcen nicht behandeln kann, ohne dass die Erfüllung anderer Aufgaben wesentlich beeinträchtigt wird.

2

Gesuche, die eine besonders aufwendige Bearbeitung erfordern, werden innert einer angemessenen Frist behandelt.

  • 1C_14/2016, Urteil vom 23. Juni 2016 – Zugang zu amtlichen Dokumenten gemäss BGÖDecision

    … 12 Abs. 2 BGÖ bzw. Art. 10 Abs. 4 lit. c BGÖ i.V.m. Art. 10 VBGÖ). Dabei ist zu beachten, dass die Behörde bei Einsichtsbegehren von Medienschaffenden auf eine Reduktion der Gebühr verzichten kann, wenn diese eine besonders …

    23 Jun 2016 · 2016-06-23-1C_14-2016

  • 1C_155/2017, Urteil vom 17. Juli 2017 – Öffentlichkeitsgesetz (Zugang zu Gemeinderatsprotokollen)Decision

    … 2 für die Gebühren aufkommt. Nach Art. 10 Abs. 1 VBGÖ, der hier analog heranzuziehen ist, erfordert ein Gesuch dann eine besonders aufwändige Bearbeitung, wenn die Behörde das Begehren mit ihren verfügbaren Ressourcen nicht behandeln …

    17 Jul 2017 · 2017-07-17-1C_155-2017