Art. 25a Verordnung vom 12. April 2006 über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS-Vero…

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 21. November 2007

In forcesince 1 Jan 2022
1

Die Änderung vom 21. November 2007 tritt gleichzeitig mit den Artikeln 6 Buchstabe a und 13 Absatz 1 sowie den Ziffern 1–3 des Anhangs des Registerharmonisierungsgesetzes vom 23. Juni 2006 in Kraft.

2

Für die im Zeitpunkt der erstmaligen und umfassenden Zuweisung und Bekanntgabe der AHV-Nummer bereits in ZEMIS verzeichneten Personen wird die AHV-Nummer erfasst, wenn:

a.

es sich um eine Person des Ausländerbereichs handelt, welche über eine gültige Aufenthaltsbewilligung von mehr als vier Monaten verfügt;

b.

es sich um eine Person des Asylbereichs handelt, deren Einreisegeschäft in der Schweiz noch nicht abgeschlossen ist.

3

Das Verfahren zur erstmaligen und umfassenden Bekanntgabe der AHV-Nummer an ZEMIS richtet sich nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.