Art. 12 Verordnung des EJPD vom 19. März 2006 über selbsttätige Waagen (SWV)

Übergangsbestimmungen

In forcesince 1 Jan 2017
1

Selbsttätige Waagen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden.

2

Selbsttätige Waagen, die nach bisherigem Recht zugelassen wurden, können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelverordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre nachgeeicht werden.

3

Selbsttätige Waagen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung ungeeicht in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch fünf Jahre nach Inbetriebnahme oder Revision, längstens aber bis zum 31. Dezember 2011, ungeeicht verwendet werden. Sie können geeicht werden, wenn sie bei der Eichung den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.

Changed on 1 Jan 2017

4 [AS 1986 2013, 2002 2136, 2004 2119] Geld. Mass und Gewicht. Edelmetalle. Sprengstoffe

  1. 1 Jan 2017 – todayin force
  2. 1 Jan 2013 – 1 Jan 2017earlier wording
  3. 30 Oct 2006 – 1 Jan 2013earlier wording