Art. 43 VeVA

Aufgaben der Zollverwaltung

In forcesince 1 Jul 2016
1

Die Zollverwaltung überprüft bei der Aus-, Ein- und Durchfuhr von Abfällen stichprobenweise die Begleitscheine sowie das Formular nach Artikel 31 Absatz 8.

2

Sie verweigert:

a.

die Aus-, Ein- oder Durchfuhr von Abfällen, wenn die notwendigen Begleitscheine nicht vorliegen oder darin wichtige Angaben fehlen;

b.

die Aus- oder Einfuhr von Abfällen, wenn die nach dieser Verordnung notwendige Bewilligung oder Zustimmung des BAFU nicht vorliegt.

3

Verweigert die Zollverwaltung die Aus-, Ein- oder Durchfuhr von Abfällen, so informiert sie das BAFU. Dieses entscheidet über die Rücknahme oder Rückweisung der Abfälle.

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