Art. 10 VeVA

Erteilung der Bewilligung

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1

Die kantonale Behörde erteilt die Bewilligung, wenn aus dem Gesuch hervorgeht, dass das Entsorgungsunternehmen in der Lage ist, die Abfälle umweltverträglich zu entsorgen.

2

Sie legt in der Bewilligung insbesondere fest:

a.

welche Abfälle entgegengenommen werden dürfen;

b.

wie die Abfälle entsorgt werden;

c.

welche Auflagen für die umweltverträgliche Entsorgung der Abfälle einzuhalten sind, insbesondere Mengenbeschränkungen, Einsatz bestimmter Anlagen und Einrichtungen, Beizug von Fachleuten.

3

Sie erteilt die Bewilligung für höchstens 5 Jahre.

4

Sie trägt die Angaben nach Absatz 2 Buchstaben a und b in die Datenbank des Bundesamts für Umwelt (BAFU) (Art. 41 Abs. 1) ein.

  • ChemRRVLaw

    … Fahrzeugbatterien dürfen auch an Entsorgungsunternehmen, die aufgrund einer Bewilligung nach Artikel 10 der Verordnung vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit Abfällen zur Entgegennahme von Batterien berechtigt sind, übergeben werden, …

  • 1C_332/2012, Urteil vom 2. April 2013 – AbfallentsorgungDecision

    … nicht weiter belegten gegenteiligen Auffassung des Beschwerdeführers über die erforderlichen Einrichtungen gemäss Art. 9 und 10 VeVA verfügt. Sodann haben die Behörden die verschiedenen Verfahren durchaus koordiniert; jedenfalls wird …

    2 Apr 2013 · 2013-04-02-1C_332-2012