Art. 4 EOV

Entschädigung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

In forceuntil 1 Jul 2027cited 7×

(Art. 11 EOG)

1

Die Entschädigung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird aufgrund des letzten vor dem Einrücken erzielten und auf den Tag umgerechneten massgebenden Lohns berechnet. Für die Umrechnung werden Tage nicht berücksichtigt, an denen eine Person kein oder nur ein vermindertes Erwerbseinkommen erzielt hat wegen:

a.

Krankheit;

b.

Unfall;

c.

Arbeitslosigkeit;

d.

Dienst im Sinne von Artikel 1a EOG;

e.

Mutterschaftsurlaub im Sinne von Artikel 329f des Obligationenrechts (OR) oder Urlaub des andern Elternteils im Sinne von Artikel 329g oder 329gbis OR;

f.

Betreuung eines gesundheitlich schwer beeinträchtigten Kindes im Sinne von Artikel 16o EOG;

g.

Aufnahme eines weniger als vier Jahre alten Kindes zur Adoption;

h.

anderer Gründe, die nicht auf ihr Verschulden zurückzuführen sind.

2

Für Personen, die glaubhaft machen, dass sie während des Dienstes eine unselbstständige Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätten oder einen wesentlich höheren Lohn als vor dem Einrücken erzielt hätten, wird die Entschädigung auf Grund des Lohns berechnet, der ihnen entgangen ist.

2bis

Für Personen, die unmittelbar vor dem Einrücken ihre Ausbildung abgeschlossen haben oder diese während des Dienstes beendet hätten, wird die Entschädigung auf Grund des Lohns im betreffenden Beruf berechnet. Massgebend sind die Zentralwerte der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik. Andere statistische Werte können im Einzelfall beigezogen werden, falls das Einkommen nicht in der LSE abgebildet ist. Bei Einkommensunterschieden zwischen den Geschlechtern ist der höhere Wert zu verwenden.

3

Für mitarbeitende Familienmitglieder ohne Barlohn, die vor dem 1. Januar nach Vollendung ihres 20. Altersjahres Dienst leisten, wird die Entschädigung auf Grund des Globallohns nach Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) berechnet.

  • BGE 137 V 410Decision

    … Dienstes beendet, so wird die Entschädigung auf Grund des ortsüblichen Anfangslohns im betreffenden Beruf berechnet (Art. 4 Abs. 2 EOV).

    12 Oct 2011 · 137-V-410

  • 9C_693/2016, Urteil vom 29. November 2016 – Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Entschädigungsbemessung)Decision

    … so wird die Entschädigung aufgrund des ortsüblichen Anfangslohns im betreffenden Beruf berechnet (zweiter Satz von Art. 4 Abs. 2 EOV [SR 834.11]. Was das Glaubhaftmachen eines hypothetischen Stellenantritts oder eines wesentlich höheren …

    29 Nov 2016 · 2016-11-29-9C_693-2016

  • 9C_890/2017, Urteil vom 22. Oktober 2018 – Erwerbsersatz für DienstleistendeDecision

    … wird auf Grund des letzten vor dem Einrücken erzielten und auf den Tag umgerechneten massgebenden Lohnes berechnet (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 EOV). Art. 5 und 6 EOV enthalten Regelungen für die Ermittlung des vordienstlichen …

    22 Oct 2018 · 2018-10-22-9C_890-2017

  • 9C_111/2011, Urteil vom 12. Oktober 2011 – Erwerbsersatz für Dienstleistende (Entschädigungsbemessung)Decision

    … Dienstes beendet, so wird die Entschädigung auf Grund des ortsüblichen Anfangslohns im betreffenden Beruf berechnet (Art. 4 Abs. 2 EOV).

    12 Oct 2011 · 2011-10-12-9C_111-2011

  • 9C_37/2022, Urteil vom 11. August 2022 – Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei MutterschaftDecision

    … c). Nach Art. 4 Abs. 2 EOV wird die Entschädigung für den in Art. 1 Abs. 2 lit. b EOV umschriebenen Personenkreis aufgrund des entgangenen Lohns berechnet, in Fällen nach lit. c aufgrund des ortsüblichen Anfangslohns im betreffenden …

    11 Aug 2022 · 2022-08-11-9C_37-2022

  • 9C_686/2017, Urteil vom 17. August 2018 – Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (CC)Decision

    … wird auf Grund des letzten vor dem Einrücken erzielten und auf den Tag umgerechneten massgebenden Lohns berechnet (Art. 4 Abs. 1 Satz 1 EOV). Für Personen, die glaubhaft machen, dass sie während des Dienstes eine unselbstständige …

    17 Aug 2018 · 2018-08-17-9C_686-2017

  • 9C_546/2009, Urteil vom 11. September 2009 – Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei MutterschaftDecision

    … 1a Abs. 1 und 2 [recte Abs. 3], Art. 4 sowie 11 Abs. 1 EOG; Art. 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 und 2 sowie 6 Abs. 1 und 2 EOV) zutreffend dargelegt.

    11 Sep 2009 · 2009-09-11-9C_546-2009