Art. 30 EOV

Arbeitsunfähige Mutter und arbeitsunfähiger anderer Elternteil

In forceuntil 1 Jul 2027cited 5×

(Art. 16b Abs. 3 und 16i Abs. 3 EGO)

Die Mutter oder der andere Elternteil, die oder der im Zeitpunkt der Geburt arbeitsunfähig ist oder infolge Arbeitsunfähigkeit die erforderliche Mindesterwerbsdauer nach Artikel 16b Absatz 1 Buchstabe b oder 16i Absatz 1 Buchstabe c EOG nicht erfüllt, hat Anspruch auf die Entschädigung, wenn sie oder er:

a.

bis zur Geburt eine Entschädigung einer Sozial- oder Privatversicherung für Erwerbsausfall bei Krankheit oder Unfall oder Taggelder der Invalidenversicherung bezogen hat; oder

b.

im Zeitpunkt der Geburt noch in einem gültigen Arbeitsverhältnis steht, der Anspruch auf Lohnfortzahlung jedoch vor diesem Zeitpunkt schon erschöpft war.

  • 9C_44/2012, Urteil vom 12. April 2012 – Erwerbsersatz bei Mutterschaft (Anspruchsvoraussetzung)Decision

    … Krankheit oder Unfall einer Sozial- oder Privatversicherung oder (b) Taggelder der Invalidenversicherung bezogen hat (Art. 30 Abs. 1 EOV [SR 834.11]).

    12 Apr 2012 · 2012-04-12-9C_44-2012

  • BGE 142 V 502Decision

    Gemäss Art. 30 Abs. 1 EOV hat eine Mutter, die im Zeitpunkt der Geburt arbeitsunfähig ist oder infolge Arbeitsunfähigkeit die erforderliche Mindesterwerbsdauer nach Art. 16b Abs. 1 lit. b EOG nicht erfüllt, Anspruch auf die …

    16 Aug 2016 · 142-V-502

  • 9C_577/2015, Urteil vom 16. August 2016 – Erwerbsersatz bei Mutterschaft (Anspruchsvoraussetzungen)Decision

    Gemäss Art. 30 Abs. 1 EOV hat eine Mutter, die im Zeitpunkt der Geburt arbeitsunfähig ist oder infolge Arbeitsunfähigkeit die erforderliche Mindesterwerbsdauer nach Art. 16b Abs. 1 lit. b EOG nicht erfüllt, Anspruch auf die …

    16 Aug 2016 · 2016-08-16-9C_577-2015

  • 9C_395/2014, Urteil vom 2. September 2014 – InvalidenversicherungDecision

    … dazu Art. 16b Abs. 3 EOG [SR 834.1] in Verbindung mit Art. 30 EOV [SR 834.11]; Art. 68 ATSG; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 13 und 15 zu Art. 68 ATSG) während des Wartejahres ohnehin nicht von Belang; die gegebene …

    2 Sep 2014 · 2014-09-02-9C_395-2014

  • E 3/06, Urteil vom 16. Januar 2008 – Erwerbsersatzordnung (EO) und MutterschaftsversicherungDecision

    … welche im Zeitpunkt der Niederkunft vorübergehend arbeitsunfähig war, bei gesetzmässiger Auslegung von Art. 30 Abs. 1 lit. a EOV auch dann Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung, wenn sie nicht über ein Ersatzeinkommen verfügt (BGE …

    16 Jan 2008 · 2008-01-16-E_3-06