Art. 11 Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren un…

Aufnahme in das Informationssystem

In forcesince 1 Sep 2023
1

In das Informationssystem werden die DNA-Profile aufgenommen von:

a.

Personen, die als Täter oder Teilnehmer eines Verbrechens oder Vergehens verdächtigt werden (Art. 3);

b.

verurteilten Personen (Art. 5);

c.

Spuren und toten Personen (Art. 4).

2

In das Informationssystem aufgenommen werden zudem die DNA-Profile von:

a.

nicht identifizierten lebenden und toten Personen (Art. 6 Abs. 1);

b.

biologischen Materialien, die vermissten Personen zugeordnet werden können (Art. 6 Abs. 3);

c.

Verwandten von toten oder vermissten Personen, die ausserhalb des Strafverfahrens zu identifizieren sind (Art. 6 Abs. 4).

3

Falls eine der unter den Absätzen 1 und 2 dieses Artikels vorgesehenen Bedingungen erfüllt ist, werden in das Informationssystem die DNA-Profile aufgenommen, die im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit aus dem Ausland übermittelt und in schweizerischen Verfahren benötigt werden (Art. 13).

3bis

In das Informationssystem können die gestützt auf Artikel 255 Absatz 3 StPO erstellten Y-DNA-Profile aufgenommen werden.

4

Nicht in das Informationssystem aufgenommen werden die DNA-Profile von:

a.

identifizierten Opfern (Art. 3 Abs. 1 Bst. b);

b.

tatortberechtigten Personen, deren Spuren von Täterspuren unterschieden werden müssen (Art. 3 Abs. 1 Bst. b);

c.

Personen, die in einer Massenuntersuchung nach Artikel 256 StPO oder 73t MStP als Täter ausgeschlossen worden sind;

d.

verdächtigten Personen, bei denen sich herausgestellt hat, dass sie als Täter des in Frage stehenden Verbrechens oder Vergehens ausgeschlossen werden können;

e.

Personen, die in ein Verfahren verwickelt waren, das eingestellt worden ist.