1 Der Betreiber stellt vertragliche Grundlagen auf, die insbesondere:
a. die Voraussetzungen zur Teilnahme und zum Ausschluss von Teilnehmern festlegen;
b. die Rechte und Pflichten des Betreibers und der Teilnehmer umfassend beschreiben;
c. die Regeln und Verfahren für den Betrieb des Systems festlegen;
d. den Zeitpunkt festlegen, ab welchem eine Transaktion unwiderruflich und bedingungslos abgewickelt ist (Finalität).
2 Die vertraglichen Grundlagen müssen den Teilnehmern ermöglichen, die mit der Teilnahme am System verbundenen Risiken zu erkennen und zu verstehen.
3gewährt einen diskriminierungsfreien und offenen Zugang zu seinen Dienstleistungen.
2 Er kann den Zugang beschränken, sofern dadurch die Sicherheit oder die Effizienz der Finanzmarktinfrastruktur gesteigert wird und diese Wirkung durch andere Massnahmen nicht erreicht werden kann. Insbesondere kann er die Teilnahme von der Erfüllung operationeller, technischer, finanzieller und rechtlicher Voraussetzungen abhängig machen.
3 Macht ein Betreiber eine Zugangsbeschränkung aus Gründen der Effizienz geltend, so hört die Nationalbank im Rahmen ihrer Beurteilung die Wettbewerbskommission an.
4 Der Betreiber trifft mit Dritten, deren Leistungen für den Betrieb des Systems wesentlich sind, umfassende Vereinbarungen über die gegenseitigen Rechte und Pflichten.
4 Der Betreiber überprüft periodisch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der vertraglichen Grundlagen nach Massgabe der anwendbaren Rechtsordnungen und trifft geeignete Massnahmen, um allfällige rechtliche Risiken zu begrenzenüberwacht laufend die Einhaltung der Teilnahmevoraussetzungen.
5 Er legt Kriterien fest und regelt das Verfahren für die Suspendierung und den Ausschluss von Teilnehmern, welche die Teilnahmevoraussetzungen nicht mehr erfüllen.
6 Er teilt die Suspendierung oder den Ausschluss eines Teilnehmers diesem unverzüglich mit.