Art. 23 NBV

Vertragliche Grundlagen

In forcesince 1 Jul 2013
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Die vertraglichen Grundlagen der Finanzmarktinfrastruktur legen insbesondere fest:

a.

die Voraussetzungen für die Teilnahme und die Kriterien zur Suspendierung und zum Ausschluss eines Teilnehmers;

b.

die Rechte und Pflichten des Betreibers und der Teilnehmer;

c.

die Regeln und Verfahren für den Betrieb der Finanzmarktinfrastruktur;

d.

die Regeln und Verfahren beim Ausfall eines Teilnehmers;

e.

die gegenseitigen Rechte und Pflichten bei Verbindungen mit anderen Finanzmarktinfrastrukturen;

f.

die Verpflichtungen hinsichtlich der Lieferung von physischen Instrumenten oder Rohstoffen.

2

Der Betreiber überprüft periodisch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der vertraglichen Grundlagen nach Massgabe der anwendbaren Rechtsordnungen und trifft die Massnahmen, die erforderlich sind, um allfällige rechtliche Risiken zu begrenzen.

Changed on 1 Jul 2013

1 Der Betreiber veröffentlicht alle wesentlichen ihn betreffenden Angelegenheiten regelmässig. 2 Er informiert insbesondere über die Vermögens- und Ertragslage, die Grundzüge der Organisationsstruktur sowie die Kontrolle von Kredit- und LiquiditätsrisikenDie vertraglichen Grundlagen der Finanzmarktinfrastruktur legen insbesondere fest: a. die Voraussetzungen für die Teilnahme und die Kriterien zur Suspendierung und zum Ausschluss eines Teilnehmers; b. die Rechte und Pflichten des Betreibers und der Teilnehmer; c. die Regeln und Verfahren für den Betrieb der Finanzmarktinfrastruktur; d. die Regeln und Verfahren beim Ausfall eines Teilnehmers; e. die gegenseitigen Rechte und Pflichten bei Verbindungen mit anderen Finanzmarktinfrastrukturen; f. die Verpflichtungen hinsichtlich der Lieferung von physischen Instrumenten oder Rohstoffen. 2 Der Betreiber überprüft periodisch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der vertraglichen Grundlagen nach Massgabe der anwendbaren Rechtsordnungen und trifft die Massnahmen, die erforderlich sind, um allfällige rechtliche Risiken zu begrenzen.

  1. 1 Jul 2013 – todayin force
  2. 1 May 2004 – 1 Jul 2013earlier wording