Art. 5 Verordnung der Bundesversammlung vom 13. Dezember 2002 über das Arbeitsverhältnis und di…

Lohn

In forcesince 1 Jan 2019cited 1×
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Der Lohn der Richter und Richterinnen entspricht dem Höchstbetrag der Lohnklasse 33 nach Artikel 36 der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001.

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Der Höchstbetrag gilt für Personen, die:

a.

das 45. Altersjahr vollendet haben oder im laufenden Kalenderjahr vollenden; und

b.

die Richterfunktion nach dieser Verordnung oder hauptamtlich an einem kantonalen oberen Gericht oder eine leitende Funktion in der Strafverfolgung mindestens 48 Monate ausgeübt haben.

3

Der Höchstbetrag wird um 7,5 Prozent reduziert für Personen, die eines der beiden Kriterien nach Absatz 2 nicht erfüllen. Er wird um 15 Prozent reduziert für Personen, die beide Kriterien nicht erfüllen.

  • 8C_602/2022, Urteil vom 25. Mai 2023 – Öffentliches PersonalrechtDecision

    … Sie erhalten für ihre Arbeitsleistung einen Lohn (Art. 5 Richterverordnung) nach klar definierten Vorgaben. Zwar sind die Arbeitgeberaufgaben, die gegenüber den Richterpersonen in ihrer Position als Arbeitnehmende wahrzunehmen sind, auf …

    25 May 2023 · 2023-05-25-8C_602-2022