Anhang 9
Anhang zur Qualität der Dienste im Eisenbahn- und
kombinierten Verkehr
Damit die Schweiz von den in Artikel 46 des Abkommens genannten Schutzmassnahmen Gebrauch machen kann, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
Der mittlere Preis im Eisenbahn- oder kombinierten Verkehr durch die Schweiz liegt nicht über den Kosten eines Fahrzeugs mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 40 t bei einer alpenquerenden Strecke von 300 km. Insbesondere liegt der mittlere Preis für den begleiteten kombinierten Verkehr («Rollende Landstrasse») nicht über den Kosten der Strasse (Strassenbenutzungsgebühren und variable Kosten).
Die Schweiz hat Massnahmen ergriffen, um die Wettbewerbsfähigkeit des kombinierten und des Eisenbahngüterverkehrs durch die Schweiz zu verbessern.
Die Parameter zur Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit des kombinierten und des Eisenbahngüterverkehrs umfassen mindestens:
Abstimmung der Fahrpläne und Geschwindigkeiten auf die Bedürfnisse der Benutzer
Umfang der Verantwortung und der Haftung für die Dienste
Erfüllung der Qualitätsziele und Ausgleich für die Benutzer bei Nichteinhaltung dieser Ziele durch die schweizerischen Betreiber
Buchungsbedingungen.