Art. 20 HMG

Besondere Bestimmungen für die Einfuhr

In forcesince 1 Jan 2019cited 3×
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Eingeführt werden dürfen zugelassene oder nicht zulassungspflichtige Arzneimittel.

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Der Bundesrat kann erlauben, dass nicht zugelassene, verwendungsfertige Arzneimittel in kleinen Mengen eingeführt werden von:

a.

Einzelpersonen für den Eigengebrauch;

b.

Medizinalpersonen.

2bis

Er kann erlauben, dass nicht zugelassene, verwendungsfertige, nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel, für die nachweislich kein alternativ anwendbares und gleichwertiges Arzneimittel zugelassen ist, in kleinen Mengen von Fachpersonen gemäss Artikel 25 Absatz 1 Buchstaben b und c im Rahmen ihrer Abgabekompetenzen eingeführt werden.

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Er kann:

a.

vorschreiben, dass die Einfuhr bestimmter Arzneimittel, die zum Schutz der Gesundheit einer besonderen Kontrolle bedürfen, im Einzelfall durch das Institut bewilligt werden muss;

b.

die Einfuhr bestimmter Arzneimittel beschränken oder verbieten, wenn aus den Umständen erkennbar ist, dass sie für widerrechtliche Zwecke oder missbräuchliche Verwendung bestimmt sein könnten.

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Das Institut erstellt eine Liste der Arzneimittel, deren Einfuhr beschränkt oder verboten ist.

  • TAMVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b, 20 Absatz 2 Buchstabe b, 42 Absatz 3, 42a, 44 und 82 Absatz 2 des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000 (HMG) sowie auf die Artikel 10 Absatz 3 und 20 …

  • 2C_853/2014, Urteil vom 29. September 2015 – Versand nicht rezeptpflichtiger MedikamenteDecision

    … Art. 23 Abs. 2 HMG; Art. 27 VAM; Botschaft HMG, a.a.O., S. 3515). Nichts anderes ergibt sich aus Art. 20 Abs. 2 HMG: Diese Bestimmung betrifft nicht den hier streitigen Versandhandel mit den Arzneimittelkategorien C und D, sondern …

    29 Sep 2015 · 2015-09-29-2C_853-2014

  • 2C_840/2013, Urteil vom 3. Oktober 2013 – Einfuhr von ArzneimittelnDecision

    Das Bundesverwaltungsgericht zeigt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, namentlich Art. 20 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 9 und Art. 4 Abs. 1 lit. a, d und f des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel …

    3 Oct 2013 · 2013-10-03-2C_840-2013