Art. 21 OAT

Verabschiedung

In forcesince 1 Sep 2009cited 2×
1

Der Bundesrat verabschiedet die Konzepte und Sachpläne sowie deren Anpassungen auf Antrag des in der Sache zuständigen Departements.

2

Er stellt in Wahrnehmung seines planerischen Ermessens insbesondere sicher, dass:

a.

das Konzept oder der Sachplan mit den Anforderungen des Raumplanungsrechts und des Spezialrechts übereinstimmt;

b.

allfällige Widersprüche mit den übrigen Konzepten und Sachplänen des Bundes sowie den geltenden kantonalen Richtplänen ausgeräumt sind;

c.

das Konzept oder der Sachplan die übrigen raumrelevanten Anliegen von Bund und Kantonen sachgerecht berücksichtigt.

3

Er genehmigt entsprechende Anpassungen kantonaler Richtpläne wenn möglich gleichzeitig mit der Verabschiedung des Konzepts oder Sachplans.

4

Soweit Anpassungen geltender Sachpläne weder zu neuen Konflikten führen noch erhebliche Auswirkungen auf Raum und Umwelt haben, können sie vom zuständigen Departement verabschiedet werden.

  • Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)Law

    … Stufe: Verabschiedung des Sachplans Verkehr Teil unterirdischer Gütertransport durch den Bundesrat (Art. 21 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000) 2. Stufe: Plangenehmigung durch die Genehmigungsbehörde (Art. 9 Abs. 1 des …

  • VPeA1gLaw

    … den Bundesrat in Fällen nach Artikel 21 Absatz 1 RPV; b. das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in Fällen nach Artikel 21 Absatz 4 RPV.