Art. 19 OAT

Anhörung der Kantone und Gemeinden; Information und Mitwirkung der Bevölkerung

In forcesince 1 Sep 2009cited 5×
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Die zuständige Bundesstelle stellt den Entwurf eines Konzepts oder Sachplans den betroffenen Kantonen zu. Hinsichtlich der räumlich konkreten Sachplaninhalte teilt sie ihnen zusätzlich mit, wie die Information und die Mitwirkungsmöglichkeit der Bevölkerung in den amtlichen Publikationsorganen anzuzeigen sind.

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Die kantonale Fachstelle für Raumplanung hört die interessierten kantonalen, regionalen und kommunalen Stellen an und sorgt dafür, dass die Bevölkerung in geeigneter Weise mitwirken kann.

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Die zuständige Bundesstelle trägt die Kosten für die Anzeigen in den amtlichen Publikationsorganen.

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Der Entwurf des Konzepts oder Sachplans ist während mindestens 20 Tagen öffentlich aufzulegen. Das Anhörungsverfahren dauert in der Regel 3 Monate. Bei Anpassungen von Konzepten und Sachplänen wird diese Frist angemessen verkürzt.

  • 1A.64/2003, Urteil vom 8. Juli 2003Decision

    … Art. 4 Abs. 2 RPG, Art. 17 bis 19 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, SR 700.1]), doch mündet dieses Anhörungsverfahren nicht in ein Rechtsmittelverfahren. Die Sachpläne sind einzig für die Behörden sowie für die mit …

    8 Jul 2003 · 2003-07-08-1A.64-2003

  • VPeA1f1gLaw

    … 3 Es führt eine Ämterkonsultation durch und eröffnet das Anhörungs- und das Mitwirkungsverfahren nach Artikel 19 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV). 4 Ergeben sich aufgrund des Anhörungs- und des Mitwirkungsverfahrens …

  • 1C_175/2013, Urteil vom 11. September 2013 – Um- bzw. Neubau der 380/220/132/65 kV-Gommerleitung auf der Teilstrecke Bitsch/Massaboden-FiletDecision

    Art. 19 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) sieht vor, dass der Entwurf eines Konzepts oder Sachplans des Bundes den betroffenen Kantonen zugestellt wird; die kantonale Fachstelle für Raumplanung hört die …

    11 Sep 2013 · 2013-09-11-1C_175-2013

  • 1C_101/2007, Urteil vom 26. Februar 2008 – kantonaler RichtplanDecision

    … 1). Ende 2002 waren die Kantone im Sinne von Art. 19 Abs. 1 RPV aufgefordert worden, die vom ASTRA und vom BAV erarbeiteten Entwürfe zu den Sachplänen Strasse und Schiene/ÖV in den amtlichen Publikationsorganen anzuzeigen und die …

    26 Feb 2008 · 2008-02-26-1C_101-2007

  • 1A.25/2007, Urteil vom 11. Mai 2007 – Mitwirkung des Kantons Thurgau im SIL-KoordinationsprozessDecision

    … Im Sinne von Art. 19 RPV wird im Sachplanverfahren in einem ersten Schritt ein Entwurf des Objektblatts ausgearbeitet, welcher gemäss Praxis des BAZL auf dem vorgängig durchgeführten Koordinationsprozess basiert.

    11 May 2007 · 2007-05-11-1A.25-2007