Art. 6 MPV

Sachplan Militär

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Das VBS stellt die Grobplanung und -abstimmung von militärischen Vorhaben, die sich erheblich auf Raumordnung und Umwelt auswirken, mittels Sachplan Militär sicher. Ausgenommen sind Vorhaben, auf die das Bundesgesetz vom 23. Juni 1950 über den Schutz militärischer Anlagen anwendbar ist.

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Die Festsetzung eines Vorhabens im Sachplan Militär hat grundsätzlich vor Einreichung des Plangenehmigungsgesuchs zu erfolgen.

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Die Plangenehmigung eines sachplanrelevanten Vorhabens setzt dessen Festsetzung im Sachplan Militär voraus.

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Bei Sachplanvorhaben, für die gleichzeitig eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, ist das Sachplanverfahren grundsätzlich erst nach Vorliegen der Voruntersuchungsergebnisse gemäss Artikel 8 der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung einzuleiten.

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Die Genehmigungsbehörde sorgt für die Koordination von Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren.

  • 1C_58/2010, Urteil vom 22. Dezember 2010 – Vorläufiges Betriebsreglement für den Flughafen Zürich; Plangenehmigung Projektänderung Rollwege Decision

    … Art. 126 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung [MG; SR 510.10] und Art. 6 Abs. 3 der Verordnung vom 13. Dezember 1999 über das Plangenehmigungsverfahren für militärische Bauten und …

    22 Dec 2010 · 2010-12-22-1C_58-2010

  • 1A.173/2000, BundesgerichtDecision

    … 126 Abs. 4 MG der Grundlage in einem Sachplan. Nach Art. 6 Abs. 3 der Verordnung vom 13. Dezember 1999 über das Plangenehmigungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen (MPV; SR 510. 51) setzt die Plangenehmigung eines …

    5 Nov 2001 · 2001-11-05-1A.173-2000