Art. 1 MPV

Zweck und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2000cited 2×
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Diese Verordnung regelt das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden.

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Dabei handelt es sich insbesondere um Bauten und Anlagen:

a.

die unmittelbar dem Einsatz beziehungsweise der Kampfführung der Armee dienen;

b.

durch die der Einsatz beziehungsweise die Kampfführung der Armee vorbereitet, ermöglicht und unterstützt werden, das heisst alle Bauten und Anlagen, die namentlich zum Zweck der Versorgung, des Sanitätsdienstes, der Übermittlung, des Transportwesens und des Territorialdienstes der Armee betrieben werden;

c.

die der militärischen Ausbildung dienen;

d.

die für den gesetzeskonformen und ordnungsgemässen Betrieb der Bauten und Anlagen nach den Buchstaben a–c unmittelbar notwendig sind.

  • 1A.65/2006, Urteil vom 18. Mai 2007 – Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos, EmmenDecision

    … die Militäranlage im Hüslenmoos dienen vorwiegend der militärischen Ausbildung und damit der Landesverteidigung (Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 13. Dezember 1999 über das Plangenehmigungsverfahren für militärische Bauten und …

    18 May 2007 · 2007-05-18-1A.65-2006

  • 1C_300/2012, Urteil vom 8. Februar 2013 – militärische PlangenehmigungDecision

    … der Kampfführung der Armee diene (Art. 1 der Verordnung vom 13. Dezember 1999 über das Plangenehmigungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen [MPV; SR 510.51]), sondern eine gemischte Nutzung für militärische und zivile …

    8 Feb 2013 · 2013-02-08-1C_300-2012