Art. 5 VPeA

In forcesince 1 Jan 2023

Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 23. Nov. 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 807 ).

Changed on 1 Jan 2023

1 Das Inspektorat veranlasst die Publikation des Gesuches, führt das Einspracheverfahren Aufgehoben durch und holt die Stellungnahmen der Kantone und der betroffenen Bundesbehörden ein. 2 Es würdigt die eingegangenen Stellungnahmen, erhebt die notwendigen Beweise und ordnet nötigenfalls Begehungen an. Es vermittelt zwischen den Parteien. 3 Es kann auf die Durchführung von Einspracheverhandlungen verzichten, wenn eine Vermittlung zwischen den Parteien aussichtslos erscheintZiff. I der V vom 23. Nov. 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 807 ).

  1. 1 Jan 2023 – todayin force
  2. 1 Sep 2009 – 1 Jan 2023earlier wording
  3. 1 Mar 2000 – 1 Sep 2009earlier wording