Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 23. Nov. 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 807 ).
Art. 5 VPeA
In forcesince 1 Jan 2023
Changed on 1 Jan 2023
1 Das Inspektorat veranlasst die Publikation des Gesuches, führt das Einspracheverfahren Aufgehoben durch und holt die Stellungnahmen der Kantone und der betroffenen Bundesbehörden ein.
2 Es würdigt die eingegangenen Stellungnahmen, erhebt die notwendigen Beweise und ordnet nötigenfalls Begehungen an. Es vermittelt zwischen den Parteien.
3 Es kann auf die Durchführung von Einspracheverhandlungen verzichten, wenn eine Vermittlung zwischen den Parteien aussichtslos erscheintZiff. I der V vom 23. Nov. 2022, mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 807 ).
- 1 Jan 2023 – todayin force
- 1 Sep 2009 – 1 Jan 2023earlier wording
- 1 Mar 2000 – 1 Sep 2009earlier wording