Ein Vorhaben, das voraussichtlich der Sachplanpflicht unterliegt und dessen Bedarf von der Elektrizitätskommission bestätigt wurde (Art. 22 Abs. 2bis des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007) oder anderweitig nachgewiesen wird, kann als Vororientierung in den Sachplan eingetragen werden.
Art. 1c VPeA
Vororientierung
Changed on 1 Jun 2019
1 Nach Eingang der Stellungnahmen setzt das BFE eine projektspezifische Begleitgruppe ein, in der folgende Stellen und Organisationen mit je einer Stimme vertreten sind:
a. das Bundesamt für Raumentwicklung;
b. das Bundesamt für Umwelt;
c. allenfalls weitere Bundesämter;
d. die Eidgenössische Ein Vorhaben, das voraussichtlich der Sachplanpflicht unterliegt und dessen Bedarf von der Elektrizitätskommission;
e. das Eidgenössische Starkstrominspektorat (Inspektorat);
f. jeder betroffene Kanton;
g. die gesamtschweizerisch tätigen Umweltschutzorganisationen;
h. die Gesuchstellerin.
2 Es kann innerhalb von zwei Monaten eine Begehung der für die Führung von Planungskorridoren vorgeschlagenen Planungsgebiete mit der Begleitgruppe organisieren.
3 Die Begleitgruppe empfiehlt aufgrund einer gesamtheitlichen Betrachtung die Bestimmung eines Planungsgebiets, das so gross ist, dass die Gesuchstellerin mehrere Korridorvarianten ausarbeiten kann.
4 Das BFE führt das Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren nach Artikel 19 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) durch und beantragt beim Bundesrat die Festsetzung eines Planungsgebiets.
5 Das BFE bestätigt wurde (Art. 22 Abs. 2bis des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007) oder anderweitig nachgewiesen wird, kann auf begründeten Antrag der betroffenen Kantone in Fällen gemäss Artikel 1b Absatz 4 und bei einstimmiger Rückmeldung durch die Mitglieder der Begleitgruppe auf einen formellen Sachplanentscheid zum Planungsgebiet verzichten und der Gesuchstellerin das Planungsgebiet direkt mitteilenals Vororientierung in den Sachplan eingetragen werden.
- 1 Jun 2019 – todayin force
- 1 Dec 2013 – 1 Jun 2019earlier wording