Art. 1d VPeA

Vorbereitung des Sachplanverfahrens

In forcesince 1 Jun 2019
1

Bevor die Gesuchstellerin dem BFE die Durchführung des Sachplanverfahrens für ein Vorhaben, das der Sachplanpflicht unterliegt, beantragt, schliesst sie mit den betroffenen Kantonen eine Koordinationsvereinbarung ab, mit der insbesondere die folgenden Punkte geregelt werden:

a.

die Planungsziele;

b.

die Zuständigkeiten für die Organisation der Verfahrensschritte;

c.

die Mitwirkung und die Information der Gemeinden;

d.

der zeitliche Ablauf für die vorgesehenen Verfahrensschritte;

e.

das Vorgehen zur Anpassung der kantonalen Planung.

2

Sie erstellt Unterlagen für die Beurteilung möglicher Planungsgebiete. Daraus muss hervorgehen, dass das Konflikt- und Optimierungspotenzial hinsichtlich der Raumnutzung ermittelt wurde.

3

Die Gesuchstellerin kann mit Zustimmung der betroffenen Kantone in Fällen, in denen der Spielraum für mehrere Planungsgebiete als nicht ausreichend betrachtet wird, auch nur ein Planungsgebiet vorschlagen. Ein solcher Vorschlag ist detailliert zu begründen.

Changed on 1 Jun 2019

1 Die Bevor die Gesuchstellerin erarbeitet unter Einbezug des Kantons in der Regel mindestens zwei Korridorvarianten und reicht dem BFE die erforderlichen Unterlagen ein. 2 Das BFE erlässt Richtlinien über Art, Darstellung, Inhalt und Anzahl der einzureichenden Unterlagen. 3 Es übermittelt die vollständigen Unterlagen innert 30 Tagen nach Eingang an die Begleitgruppe. Diese gibt innerhalb von zwei Monaten eine Empfehlung zur Festsetzung des Planungskorridors und zur anzuwendenden Übertragungstechnologie ab. 4 Das BFE eröffnet das Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren nach Artikel 19 RPV innerhalb von zwei Monaten nach dem Eingang der Empfehlung der Begleitgruppe. 5 Nach Abschluss der Ämterkonsultation wird innerhalb von zwei Monaten die Festsetzung des Planungskorridors und der anzuwendenden Übertragungstechnologie beantragt: a. vom Departement beim Bundesrat in Fällen nach Artikel 21 Absatz 1 RPV; b. vom BFE beim Departement in Fällen nach Artikel 21 Absatz 4 RPVdem BFE die Durchführung des Sachplanverfahrens für ein Vorhaben, das der Sachplanpflicht unterliegt, beantragt, schliesst sie mit den betroffenen Kantonen eine Koordinationsvereinbarung ab, mit der insbesondere die folgenden Punkte geregelt werden: a. die Planungsziele; b. die Zuständigkeiten für die Organisation der Verfahrensschritte; c. die Mitwirkung und die Information der Gemeinden; d. der zeitliche Ablauf für die vorgesehenen Verfahrensschritte; e. das Vorgehen zur Anpassung der kantonalen Planung. 2 Sie erstellt Unterlagen für die Beurteilung möglicher Planungsgebiete. Daraus muss hervorgehen, dass das Konflikt- und Optimierungspotenzial hinsichtlich der Raumnutzung ermittelt wurde. 3 Die Gesuchstellerin kann mit Zustimmung der betroffenen Kantone in Fällen, in denen der Spielraum für mehrere Planungsgebiete als nicht ausreichend betrachtet wird, auch nur ein Planungsgebiet vorschlagen. Ein solcher Vorschlag ist detailliert zu begründen.

  1. 1 Jun 2019 – todayin force
  2. 1 Dec 2013 – 1 Jun 2019earlier wording