Art. 4 EleG

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Unter die Bestimmungen dieses Gesetzes fallen alle Schwachstromanlagen, welche öffentlichen Grund und Boden oder Eisenbahngebiet benützen oder zufolge der Nähe von Starkstromanlagen zu Betriebsstörungen oder Gefährdungen Veranlassung geben können.

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Die Schwachstromanlagen dürfen die Erde als Leitung benutzen, mit Ausnahme der öffentlichen Telefonleitungen, sofern zufolge Vorhandenseins von Starkstromanlagen Störungen des Telefonbetriebes oder Gefährdungen eintreten können.

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Der Bundesrat bezeichnet die Schwachstromanlagen, die der Plangenehmigungspflicht unterstellt sind.

  • VPeALaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3, 4 Absatz 3, 15e Absatz 2, 15f Absatz 3, 15g Absatz 3, 15h Absatz 3, 15k, 16 Absatz 7 und 16abis Absatz 2 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 (EleG), verordnet:

  • 1C_424/2011, Urteil vom 24. Februar 2012 – NichteintretensentscheidDecision

    Die umstrittene Norm hält fest, dass wer Starkstromanlagen oder Schwachstromanlagen nach Art. 4 Abs. 3 EleG erstellen oder ändern will, eine Plangenehmigung benötigt (Art. 16 Abs. 1 EleG).

    24 Feb 2012 · 2012-02-24-1C_424-2011