Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt. Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten.
Art. 115 BV
Unterstützung Bedürftiger
The 10 that are cited most themselves, of 42.
ZUGLaw
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 115 der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 17. November 1976, beschliesst:
2A.134/2006, Urteil vom 29. Juni 2006 – Kostenersatz in einer UnterstützungsangelegenheitDecision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 erster Satz BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 zweiter Satz BV). Dabei kann er insbesondere den Rückgriff auf einen früheren Wohnkanton oder …
29 Jun 2006 · 2006-06-29-2A.134-2006
8C_701/2013, Urteil vom 14. März 2014 – Sozialhilfe (kantonales Recht)Decision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 erster Satz BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 zweiter Satz BV). Das ZUG präzisiert in dem durch die Verfassung vorgegebenen Rahmen, welcher …
14 Mar 2014 · 2014-03-14-8C_701-2013
2A.253/2003, Urteil vom 23. September 2003Decision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 erster Satz BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 zweiter Satz BV). Dabei kann er insbesondere den Rückgriff auf einen früheren Wohnkanton oder …
23 Sep 2003 · 2003-09-23-2A.253-2003
2A.485/2005, Urteil vom 17. Januar 2006 – Kostenersatz in einer UnterstützungsangelegenheitDecision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt, wobei der Bund die Ausnahmen und Zuständigkeiten regelt (Art. 115 BV). Das Zuständigkeitsgesetz präzisiert in dem durch die Verfassung vorgegebenen Rahmen, welcher Kanton für die …
17 Jan 2006 · 2006-01-17-2A.485-2005
8C_521/2010, Urteil vom 27. September 2010 – SozialhilfeDecision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 erster Satz BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 zweiter Satz BV). Dabei kann er insbesondere den Rückgriff auf einen früheren Wohnkanton oder …
27 Sep 2010 · 2010-09-27-8C_521-2010
BGE 149 V 240Decision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 Satz 1 BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 Satz 2 BV). Das ZUG präzisiert in dem durch die Verfassung vorgegebenen Rahmen, welcher Kanton für …
5 Oct 2023 · 149-V-240
8C_833/2019, Urteil vom 17. Juni 2020 – Kantonale SozialversicherungDecision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 erster Satz BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 zweiter Satz BV). Das Bundesgesetz über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger …
17 Jun 2020 · 2020-06-17-8C_833-2019
8C_31/2013, Urteil vom 17. Juli 2013 – Sozialhilfe (Rückerstattung)Decision
Bedürftige werden von ihrem Wohnkanton unterstützt (Art. 115 erster Satz BV). Der Bund regelt die Ausnahmen und Zuständigkeiten (Art. 115 zweiter Satz BV). Dabei kann er insbesondere den Rückgriff auf einen früheren Wohnkanton oder …
17 Jul 2013 · 2013-07-17-8C_31-2013
8C_358/2018, Urteil vom 22. Oktober 2018 – SozialhilfeDecision
… dass vorliegend die rechtlichen Regeln des Kantons Bern zur Sozialhilfe anwendbar wären, was verfassungswidrig (Art. 115 BV) und damit bundesrechtswidrig (Art. 95 lit. a BGG) sei. Der Unterstützungswohnsitz des Kindes liege nach dem die …
22 Oct 2018 · 2018-10-22-8C_358-2018