Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 15. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 ( AS 2017 6545 ).
Art. 8 AsylV 2
1A.249/2000, BundesgerichtDecision
… zur Rückerstattungspflicht Art. 85 ff. des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [SR 142. 31] und Art. 8 ff. der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [SR 142. 312]).
26 Jan 2001 · 2001-01-26-1A.249-2000
8C_731/2009, Urteil vom 25. Februar 2010 – SozialhilfeDecision
Für die Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen gilt gemäss Art. 85 Abs. 4 AsylG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (AsylV2) - wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend dargelegt hat - wiederum …
25 Feb 2010 · 2010-02-25-8C_731-2009
8C_939/2014, Urteil vom 14. April 2015 – Familienzulage (Nachzahlung)Decision
… Sozialhilfebehörde steht die Asylgesetzgebung nicht entgegen, insbesondere nicht der vom Beschwerdeführer angerufene Art. 8 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen (AsylV 2; SR 142.312) : Jener Artikel …
14 Apr 2015 · 2015-04-14-8C_939-2014
2A.319/2000, BundesgerichtDecision
… eine solche Schlussabrechnung erst nach Inkrafttreten der neuen Asylverordnung 2 zu veranlassen hatte, kommen die Artikel 8-19 AsylV 2 zur Anwendung (vgl. Art. 82 AsylV 2). Damit ist auf den vorliegenden Fall, da die Schlussabrechnung vor …
5 Dec 2000 · 2000-12-05-2A.319-2000
Changed on 1 Jan 2021
(Art. 85, 86 Abs. 1 und 87 AsylG; Art. 88 AuG)
1 Für die Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen, die eine Person als Flüchtling oder Schutzbedürftiger mit Aufenthaltsbewilligung erhalten hat, gilt kantonales Recht. Der Anspruch auf Rückerstattungen wird vom Kanton geltend gemacht.
Geleistete Rückerstattungen sind dem Bund im Umfang der von ihm an den Kanton vergüteten Auslagen gutzuschreiben. Diese erfolgen analog zu den Grundsätzen von Artikel 87 des Obligationenrechts.
2 Die Sozialhilfe-, Ausreise- und Vollzugskosten sowie die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf Bundesebene, welche Asylsuchende, Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung und vorläufig Aufgenommene verursacht haben, sind zurückzuerstatten. Zu diesem Zweck erhebt der Bund bei diesen Personen eine zeitlich und betragsmässig limitierte Sonderabgabe nach Artikel 86 des AsylG und nimmt Vermögenswerte nach Artikel 87 des AsylG ab.
3 Wurde der Höchstbetrag der Sonderabgabe nach Artikel 10 Absatz 2 weder durch Lohnabzüge noch durch abgenommene Vermögenswerte erreicht, gilt Absatz 1 sinngemässAufgehoben durch Ziff. I der V vom 15. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 ( AS 2017 6545 ).
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2008 – 1 Jan 2018earlier wording
- 1 Oct 1999 – 1 Jan 2008earlier wording